Allgemeinverfügung

Freiburg verbietet Querdenker-Frühstück auf Klappstühlen

Jens Kitzler

Von Jens Kitzler

Sa, 01. Mai 2021 um 10:29 Uhr

Freiburg

Ein für Samstagvormittag angekündigtes "Klappstuhlfrühstück" der Querdenker im Freiburger Stadtteil Stühlinger ist verboten worden. Auch Ersatzveranstaltungen sind untersagt.

Ein sogenanntes "Klappstuhlfrühstück", offenbar geplant aus Reihen der Kritiker der Corona-Maßnahmen und der Querdenker-Bewegung, darf in Freiburg nicht stattfinden. Die für den 1. Mai um 10.30 Uhr für den "Stühlinger Park" angekündigte Veranstaltung wurde von der Stadtverwaltung per Allgemeinverfügung untersagt.

Das Rathaus verweist auf eine ähnlich angekündigte Veranstaltung in Teningen, die "keine Versammlung im Sinne von Artikel 8 des Grundgesetzes" darstellte sondern lediglich dem Zusammensein mit Gleichgesinnten diente. "Meinungskundgebungen fanden nicht statt."

Und: "Am Klappstuhlfrühstück nehmen gezielt Personen teil, um das Zusammensein in Form eines Frühstücks auf Klappstühlen zu zelebrieren." Demnach falle die Veranstaltung unter das normale Veranstaltungsverbot gemäß der Coronaverordnung. Auch Ersatzaktionen im Stadtgebiet seien untersagt.