Annäherung in Dietenbach

Uwe Mauch

Von Uwe Mauch

Sa, 18. Juli 2015

Freiburg

Baubürgermeister und der Anwalt der Eigentümer suchen nach Wegen aus der 15-Euro-Falle.

Im Konflikt zwischen dem Rathaus und den Grundstücksbesitzern des geplanten Stadtteils Dietenbach scheint eine Lösung möglich. Baubürgermeister Martin Haag und Rechtsanwalt Thomas Burmeister, der rund 220 der insgesamt 390 Eigentümer vertritt, haben Gespräche aufgenommen mit dem Ziel, höhere Bodenpreise zu erzielen. "Wir müssen raus aus der 15-Euro-Falle", sagt Burmeister. Das ist rechtlich höchst schwierig, und die Beteiligten betreten juristisches Neuland.

Knackpunkt ist die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme – klingt gut, ist aber das schärfste Schwert der Kommune: Wer nicht mitmacht, wird im Interesse des Gemeinwohls enteignet. Den Grundstückseigentümern soll die Stadtkasse 15 Euro pro Quadratmeter überweisen. Diesen Wert hatte der unabhängige Gutachterausschuss der Stadt ermittelt. Das sei die Obergrenze dessen, was die Verwaltung überhaupt zahlen dürfe, sagte Finanzbürgermeister Otto Neideck, als er das Konzept im April ...

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