Gemeinderat

Die Freien Wähler bilden eine Fraktion – Freiburg Lebenswert bleibt allein

Manuel Fritsch

Von Manuel Fritsch

Mo, 01. Juli 2019 um 15:01 Uhr

Freiburg

Die drei Räte der Freien Wähler werden eine Fraktion bilden. Damit sind Gerüchte vom Tisch, sie würden mit Freiburg Lebenswert zusammengehen. Das Duo bleibt zu zweit und verliert den Fraktionsstatus.

Die Freien Wähler werden im neuen Gemeinderat eine eigenständige Fraktion bilden. Das gab die Vereinigung am Montag bekannt. Die Fraktion wird damit wie bisher aus drei Mitgliedern bestehen. Neben dem bisherigen und künftigen Fraktionsvorsitzenden Johannes Gröger kommen in Claudia Feierling und Kai Veser zwei neue Räte dazu. Veser wird stellvertretender Vorsitzender der Fraktion. Die beiden bisherigen FW-Räte, Berthold Disch und Manfred Stather, hatten den Einzug in den Rat verpasst.

Schwerpunkte Wohnraum, Finanzen, Sicherheit

Schwerpunkte für die kommenden fünf Jahre sieht die Fraktion nach wie vor in den Themen bezahlbarer Wohnungsbau, Finanzen, Sicherheit und Ordnung, Einzelhandel und Gewerbe, soziale Gerechtigkeit und Schule und Bildung. Im Bereich Wohnungsbau hätten sie mit dem Vorkaufsrecht der Stadt und dem Programm zur Förderung des Dachgeschossausbaus bisher schon viel erreicht, sagte Gröger auf BZ-Nachfrage. Auch bei der Förderung der Innenstadt sei mit den Plänen zum Umbau des Colombiparks ein großer Schritt getan, der erweiterte kommunale Ordnungsdienst sorge für Sauberkeit und Sicherheit. Was die Themen Schule und Bildung angeht, verweisen die Freien Wähler auf die Erfahrungen von Claudia Feierling als ehemalige Schulleiterin des Walter-Eucken-Gymnasiums. Hier stünden die Digitalisierung, die Sanierung und die Ausstattung der Schulen im Fokus.

Gespräche mit Freiburg Lebenswert und Inklusionsliste

Mit mehreren anderen Gruppen habe man über eine Fraktionsgemeinschaft verhandelt, sagte Gröger. Unter anderem mit Freiburg Lebenswert und der Liste Inklusion und Teilhabe. "Inhaltlich waren das gute Gespräche, und mit Ramon Kathrein ging es auch einfach ums Kennenlernen." Am Ende habe man sich dann aber doch entschieden, alleine eine Fraktion zu bilden. "So können wir unsere Dinge allein entscheiden und müssen nicht dauernd Kompromisse eingehen", so Gröger. Eine Fraktionsgemeinschaft mit Freiburg Lebenswert wäre "in wesentlichen Punkten unseren Wählern nicht vermittelbar" gewesen. Er nennt Dietenbach und das SC-Stadion, wo die beiden Listen unterschiedliche Positionen eingenommen hatten.

Freiburg Lebenswert wird künftig allein bleiben

Beide Punkte führt auch Lebenswert-Stadtrat Wolf-Dieter Winkler an. "Unser Schwerpunkt ist der Erhalt von Grünflächen und landwirtschaftlichen Flächen", sagte er der BZ. "Das ist bei vielen anderen Listen nicht so wichtig." Sie hätten auch mit der Kulturliste und den Bürgern für Freiburg verhandelt, die Gespräche mit den Freien Wählern seien aber am aussichtsreichsten gewesen. Nachdem diese zu keinem Ergebnis geführt haben, werden die beiden Lebenswert-Räte zu zweit bleiben und damit ihren Fraktionsstatus verlieren. "Das hat Vor- und Nachteile", sagte Winkler. Gerade die größere Arbeitsbelastung sei ein Nachteil. "Und natürlich fliegen wir aus den Aufsichtsräten." Sprecherin werde in Zukunft Gerlinde Schrempp sein.

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