VAG & Polizei

Juristen bezweifeln, dass die Polizei an Großkontrollen im ÖPNV teilnehmen darf

Frank Zimmermann

Von Frank Zimmermann

Do, 16. Juni 2016

Freiburg

Juristen bezweifeln die Rechtmäßigkeit einer Großkontrolle in Straßenbahnen. Die Polizei sieht sich auf der sicheren Seite.

"Dürfen die das?", titelt der Arbeitskreis kritischer Juristen (AkJ) seine Pressemitteilung zur mehrstündigen Großkontrolle der Polizei in Straßenbahnen. Auf der Suche nach zur Fahndung ausgeschriebenen Personen hatte die Polizei von 7 bis 14 Uhr an mehreren Haltestellen insgesamt 70 Personen kontrolliert, von denen aber niemand auf der Fahndungsliste stand. Parallel suchte die Verkehrs-AG (VAG) nach Schwarzfahrern: 154 Fahrgäste hatten kein gültiges Ticket (die BZ berichtete).
Die gesetzlichen Grundlagen zu anlasslosen Identitätsfeststellungen seien ...

Jetzt diesen Artikel lesen!

Entscheiden Sie sich zwischen kostenloser Registrierung und unbegrenztem Zugang, um sofort weiterzulesen.

Gleich können Sie weiterlesen!

Exklusive Vorteile:

  • 5 Artikel/Monat lesen - inkl. BZ-Plus-Artikel und BZ-Archiv-Artikel
  • Redaktioneller Newsletter mit den wichtigsten Nachrichten aus Südbaden
  • Qualitätsjournalismus aus Ihrer Heimat von 150 Redakteuren und 1500 freien Journalisten. Verwurzelt in der Region. Kritisch. Unabhängig.

Registrieren

kostenlos

  • 5 Artikel pro Monat lesen

  • Redaktioneller Newsletter

  • Nutzung der Kommentarfunktion

Die eingegebene E-Mail Adresse ist bereits registriert.
Hier können Sie sich anmelden
Diese E-Mail-Adresse ist bereits registriert aber nicht aktiv.
Aktivierungslink erneut zuschicken

BZ-Digital Basis

10,90 € / Monat

  • Lesen Sie alle Artikel auf badische-zeitung.de
  • Unbegrenzter Zugang zur News-App mit optionalen Push-Benachrichtigungen
  • Entdecken Sie Südbadens kulinarische Welt mit dem BZ-Straußenführer, BZ-Restaurantführer und BZ-Vesper
  • Abonnenten der gedruckten Zeitung erhalten BZ-Digital Basis zum exklusiven Vorteilspreis

Anmeldung