Dokumentation

Rede von OB Dieter Salomon beim Neujahrsempfang

BZ-Redaktion

Von BZ-Redaktion

Do, 15. Januar 2015 um 09:33 Uhr

Freiburg

Am Mittwoch lud die Stadt Freiburg zum Neujahrsempfang ins Konzerthaus. OB Salomon sprach über die "Schwarmstadt" Freiburg, den Bürgerentscheid zum SC-Stadion und dankte engagierten Bürgern. Der Text seiner Rede.

Meine Damen und Herren, am 16. Dezember haben der Erste Bürgermeister Otto Neideck und ich den Entwurf des Doppelhaushalts 2015/2016 in den Gemeinderat eingebracht. Weil diesmal wegen des neuen Haushaltsrechts, nämlich der Umstel-lung von der Kameralisitik auf die Doppik, vieles neu und erklärungsbedürftig gewesen ist, waren beide Reden zusammen genommen fast zweieinhalb Stunden lang und gespickt mit vermutlich einigen hundert Zahlen, die alle zu einem solchen Anlass zu nennen sind.

Keine Angst, ich habe nicht vor, diese Haushaltsreden hier zu wiederholen, und ich will Sie auch nicht mit vielen Zahlen langweilen. Ich verspreche Ihnen auch, dass wir heute mit dem offiziellen Teil nicht ganz so lange brauchen werden wie bei der Haushaltseinbringung.

Deshalb hier nur ein ganz kurzes Wort zu den Stadtfinanzen: Wir sind in der glücklichen Lage, weiterhin kräftig in die Infrastruktur investieren und die wichtigen Projekte der Stadtentwicklung weiterführen zu können, ebenso wie die großen Themenfelder Schule und Bildung sowie Kinder und Jugend; ich komme noch darauf zu sprechen.

Das Jahr 2015 wird das neunte Jahre in Folge sein, in dem wir ohne neue Kredite auskommen. Nicht nur das: Wir haben in diesen neun Jahren die Verschuldung um 38 Prozent abgebaut; das heißt von ehemals 336 Millionen Euro 2006 auf nunmehr 209 Millionen Euro. Und, meine Damen und Herren, wir setzen alles daran, dass 2016 dann das zehnte Jahr in Folge sein wird ohne Neuverschuldung. Der Haushaltsentwurf sagt zwar heute noch etwas anderes, aber wir sind zuversichtlich, dass wir weiter ohne neue Schulden auskommen werden.

Meine Damen und Herren, das ist Ausdruck einer äußerst positiven Entwicklung, wie wir sie schon seit einigen Jahren erleben. Ich gestehe, dass das Amt des Oberbürgermeisters sehr viel mehr Freude macht in einer Zeit, in der wir unter solchen Rahmenbedingungen die Dinge gestalten können, statt den Mangel verwalten zu müssen, wie ich es vor zehn Jahren erleben musste und wie es leider viele Kollegen in anderen Städten heute noch erleben müssen.

Gestalten – das heißt vor allem: Vorsorge treffen für eine wachsende Stadt, das heißt diese Wachstumsentwicklung vorausschauend begleiten und sie in die richtige, in eine nachhaltige Freiburger Richtung lenken. Wenn wir von gestalten sprechen, dann re-den wir über den Wohnungsmarkt und die Anforderungen, die sich aus steigenden Einwohnerzahlen ergeben. Wir sprechen in diesem Zusammenhang über die gute Entwicklung unseres Arbeitsmarktes, das Entstehen neuer Arbeitsplätze und das Wachstum von Forschung, Dienstleistungen, Handel, Gewerbe und Handwerk. Die Wirtschaft in Freiburg wächst und gedeiht.
Und wir reden darüber, wie möglichst alle Menschen in unserer Gesellschaft an dieser positiven Entwicklung Anteil haben können. Wir sprechen dabei über den Erhalt und den Ausbau der städtischen Infrastruktur, bestehend aus öffentlichen und privaten Einrichtungen, aus Schienen und Straßen, Schulen, Kindergärten, Feuerwachen, Theatern und Museen – und wir sprechen darüber, was wir im Rathaus und im Gemeinderat tun können und tun müssen, um die Dinge miteinander in Einklang voran zu bringen.

Meine Damen und Herren, damit sind wir bei einem der zentralen Themen, die uns zu Beginn dieses Jahres in besonderer Weise beschäftigen. Freiburg ist eine wachsende Stadt, und wir werden auch noch über längere Zeit weiter wachsen, länger als wir dies noch vor ein paar Jahren erwartet haben. In dieser Woche stellen wir zwei Untersuchungen vor, die uns ab Februar im Gemeinderat beschäftigen werden: Die Bevölkerungsprognose bis 2030, und in einem engen Zusammenhang damit, eine Untersuchung des Büros "Empirica" über den Wohnungs-markt. Ich werde Ihnen heute noch keine Zahlen nennen, aber so viel sei verraten: Freiburg entwickelt sich gewissermaßen nach dem olympischen Motto: schneller, höher, weiter. Nämlich in der Sprache der Statistiker: schneller und mit höheren Zuwächsen, als wir noch vor einigen Jahren angenommen haben, und länger als gedacht.

Nun ist eine gesunde Skepsis ...

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