VAG & Polizei

Juristen bezweifeln, dass die Polizei an Großkontrollen im ÖPNV teilnehmen darf

Frank Zimmermann

Von Frank Zimmermann

Do, 16. Juni 2016

Freiburg

Juristen bezweifeln die Rechtmäßigkeit einer Großkontrolle in Straßenbahnen. Die Polizei sieht sich auf der sicheren Seite.

"Dürfen die das?", titelt der Arbeitskreis kritischer Juristen (AkJ) seine Pressemitteilung zur mehrstündigen Großkontrolle der Polizei in Straßenbahnen. Auf der Suche nach zur Fahndung ausgeschriebenen Personen hatte die Polizei von 7 bis 14 Uhr an mehreren Haltestellen insgesamt 70 Personen kontrolliert, von denen aber niemand auf der Fahndungsliste stand. Parallel suchte die Verkehrs-AG (VAG) nach Schwarzfahrern: 154 Fahrgäste hatten kein gültiges Ticket (die BZ berichtete).

Die gesetzlichen Grundlagen zu anlasslosen Identitätsfeststellungen seien ...

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