Freiburger Gemeinderat

Vier Listen schließen sich zur wohl jüngsten und buntesten Fraktion zusammen

Manuel Fritsch

Von Manuel Fritsch

Mi, 26. Juni 2019 um 16:21 Uhr

Freiburg

Aus vier Listen wird JUPI: Junges Freiburg, Urbanes Freiburg, die Partei und die Liste Teilhabe und Inklusion werden im neuen Gemeinderat als eine Fraktion auftreten.

Nach FDP und Bürger von Freiburg haben nun vier weitere Listen verkündet, sich zu einer Fraktion zusammenzuschließen. Junges Freiburg (zwei Sitze), Urbanes Freiburg, die Partei und die Liste Teilhabe und Inklusion (je einen Sitz) werden im neuen Gemeinderat als JUPI-Fraktion auftreten. Das haben sie am Freitag bekanntgegeben. Mit fünf Sitzen wären sie damit bislang die viertstärkste Fraktion im neuen Rat.

Die vier Listen ergänzen das gemeinsame Programm mit ihren eigenen Schwerpunkten, schreibt die Fraktion. Auf der Agenda stehen Teilhabe am politischen Prozess und Mitbestimmung, die Verkehrswende, Stärkung von Nachtleben und Subkultur, Digitalisierung und die Förderung der Gründerszene sowie die bauliche und soziale Weiterentwicklung der Stadt Freiburg.

Fraktionsgemeinschaft für kleinere Listen von Vorteil

Der Einigung waren zahlreiche Gespräche in unterschiedlichen Konstellationen vorausgegangen, erzählt Junges Freiburg-Stadtrat Sergio Schmidt. Letztlich habe sich herauskristallisiert, dass es in der JUPI-Konstellation die größte Übereinstimmung darüber gebe, wie die Arbeit in einer Fraktion aussehen solle. Außerdem habe eine kleinere Fraktion den Vorteil, dass sie flexibler arbeiten könne. "Es gibt einen Trend zur Individualisierung bei den Wählern", sagt Schmidt. Und das gelte auch für die Fraktionen. "Es ist doch albern, wenn viele Listen antreten und gewählt werden, am Ende aber nur wenige Fraktionen im Gemeinderat sitzen."

Gerade für Listen, die nur einen Platz im Rat haben, ist die Fraktionsgemeinschaft mit anderen kleineren Listen vorteilhaft – so sehen das Urbanes Freiburg und die Inklusionsliste. Deren Stadtrat, Ramon Kathrein, erzählt, er habe zwar mit vielen Listen gesprochen und gute Rückmeldungen erhalten, als einzelner Stadtrat sei es ihm aber wichtig, dass er "in einer Fraktion aus kleinen Listen nicht als Anhängsel betrachtet werde, sondern auf Augenhöhe agieren kann." Inhaltlich ständen für ihn Bauen und Verkehr im Vordergrund. In den nächsten Tagen werde entschieden, wer den Fraktionsvorsitz übernehmen wird, auch der Fraktionsvertrag wird noch aufgesetzt.

Zu wenig Übereinstimmungen für Grüne Alternative

Urbanes Freiburg soll der Fraktion eine wirtschaftspolitische Komponente verleihen. "Wir sehen die Wirtschaftsförderung aber als sehr globales Thema, das stark mit anderen Bereichen zusammenhängt", sagt UF-Stadträtin Maria del Mar Mena Aragon. Bau, Mieten, Kultur, ÖPNV – all das trage zur Attraktivität der Stadt bei, all das spiele in ihrer Wirtschaftspolitik eine Rolle. Während Urbanes Freiburg sich um Start Ups und die Kreativszene kümmert, werden links-soziale Themen weiterhin von Junges Freiburg kommen, sagt Schmidt, wobei er eher einen sozialen, sein Listenkollege Simon Sumbert eher einen ökologischen Schwerpunkt habe. Sophie Kessl, die für die Partei in Rat und Fraktion sitzt, werde für eine satirische Annäherung an politische Themen sorgen.

Die Grüne Alternative, die bisher mit Junges Freiburg und der Partei die JPG-Fraktion formte, ist derweil noch in Gesprächen mit anderen Listen, sagt GAF-Stadtrat Felix Beuter. Mit den Listen von JUPI hätten sich aber nicht genügend Übereinstimmungen in Bezug auf Ziele und inhaltlicher Ausrichtung gefunden.

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