Kommunalpolitik

Freie Wähler Freiburg stellen Liste für Kommunalwahl vor

BZ-Redaktion

Von BZ-Redaktion

Fr, 01. März 2019 um 09:05 Uhr

Freiburg

Zum dritten Mail in Folge führt Johannes Gröger als Spitzenkandidat der Freien Wähler die Liste zur Kommunalwahl an. Doch der Fraktion im Gemeinderat ist ein Fauxpas unterlaufen.

Die Mitglieder des Kreisverbandes hätten die Liste, die eine Kommission erarbeitet hatte, bestätigt, heißt es in einer Pressemitteilung. Allerdings haben die Freien Wähler, die mit drei Mandaten im Gemeinderat vertreten sind, offenbar die Grundsätze der Parteienfinanzierung aus dem Blick verloren. Als Ansprechpartner wird die Fraktion genannt – die aber darf keinen Wahlkampf betreiben. Das Geld aus der Stadtkasse ist ausschließlich für die Arbeit im Gemeinderat vorgesehen. Das städtische Rechtsamt kündigte "entsprechende Hinweise" an.

21 der 48 Kandidierenden sind weiblich. In der Mitteilung ist von einem "ausgewogenen Verhältnis" die Rede. Tatsächlich traten zu den Kommunalwahlen 2004, 2009 und 2015 nur 12, 14 beziehungsweise 17 Freie Wählerinnen an. Die Kommission haben nicht ausdrücklich auf ein Gleichgewicht der Geschlechter geachtet. Wichtig sei ihr gewesen, dass die Liste einen repräsentativen Querschnitt der Freiburger Bevölkerung biete.

Johannes Gröger führt zum dritten Mal in Folge die Liste an

Zum dritten Mal in Folge führt Fraktionschef Johannes Gröger die Liste an, diesmal gefolgt vom Unternehmer Kai Veser, der auch Vorsitzender des Kreisverbands ist. Auf Rang drei findet sich die Waltershofener Ortsvorsteherin Petra Zimmermann, Tochter von Alfred Kalchthaler, der 38 Jahre lang FW-Stadtrat war und 2016 starb.

Als Schwerpunkte nennt die Pressemitteilung unter anderem Stadtentwicklung, Wohnen, soziale Gerechtigkeit, Sicherheit, Transparenz und Offenheit der Politik, Verkehr und öffentlicher Nahverkehr, ehrenamtliches Engagement, Senioren, Inklusion. Freiburg solle eine offene, lebendige und vielseitige Stadt bleiben. Deshalb sprächen sich die Freien Wähler "für eine Politik der unmittelbaren Demokratie und Bürgernähe" aus.

Dass die Fraktion die Pressemitteilung verschickt hat und ausdrücklich für weitere Informationen zur Verfügung steht, ist allerdings ein Fauxpas. Fraktionen dürfen sich nicht in den Wahlkampf einschalten. Das ist Sache der Parteien oder Wählervereinigungen. Das Rechtsamt der Stadtverwaltung sei bereits dabei, "die entsprechenden Hinweise zu geben", teilte es auf Nachfrage der BZ mit.
Freie Wähler

Die Freien Wähler haben ihre Liste zur Kommunalwahl am vergangenen Dienstag in nichtöffentlicher Versammlung nominiert:

1. Johannes Gröger; 2. Kai Veser; 3. Petra Zimmermann; 4. Manfred Stather; 5. Berthold Disch; 6. Claudia Feierling; 7. Michael Gruninger; 8. Berthold Krieger; 9. Claudia Handke; 10. Erwin Wagner; 11. Hansjörg Laufer 12; Teresa Ehret; 13. Monika Birmelin; 14. Christian Hagenberger; 15. Wiebke Küpper; 16. Robert Mathis; 17. Riccarda Kräuter-Schächtele; 18. Gerda Strecker; 19. Dieter Schmidt; 20. Marita Hennemann 21. Marion Schweighart; 22. Christoph Mathis; 23. Astrid Späth; 24. Florian Braune; 25. Albrecht Ganter; 26. Bettina Reske; 27. Michael Herkommer; 28. Claudia Sütterlin; 29. Karl-Heinz Müller; 30. Lisa Gross; 31. Gerhard Spiecker; 32. Jana Weitze; 33. Philipp Hensel; 34. Cornelia Schwörer; 35. Jochen Batsch; 36. Kerstin Osygus; 37. Thomas Rauhut; 38. Thomas Dreher; 39. Klaus Wegenast; 40. Massuma Ahmadi; 41. Thorsten Rudolph; 42. Alexander Vivell; 43. Julia Matta; 44. Markus J. Weber; 45. Isabel Dukart; 46. Andreas Klinke; 47. Manuela Haftstein; 48. Adolf Seger

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