Frey pocht auf Bundesmittel für Breitband

BZ-Redaktion

Von BZ-Redaktion

Fr, 20. Mai 2022

Lörrach

Bund: Abstimmung läuft.

(BZ). Eine abwartende Auskunft zur künftigen Glasfaserförderung erhielt der Landtagsabgeordnete Josha Frey (Grüne) vom Bundesminister für digitale Infrastruktur, Volker Wissing (FDP). Nachdem der Bund vor einigen Wochen die Gigabitstrategie vorgestellt hat und aktuell die Gespräche zur Überarbeitung der Förderrichtlinien laufen, hatte Frey wissen wollen, was das konkret für den Glasfaserausbau vor Ort bedeute. In seiner Antwort teilt das Ministerium nun mit, dass sich aktuell die Bundesregierung "noch in Abstimmung mit allen Beteiligten", befinde.

Für die gemeinsam gefundenen Instrumente zum Ausbau der Gigabitinfrastrukturen in Deutschland werde der Bund aber die entsprechenden Mittel zuverlässig bereitstellen, so das Ministerium. Dazu schreibt Josha Frey in einer Pressemitteilung: "In den vergangenen Jahren ist es im Landkreis Lörrach auf kommunaler Ebene gelungen, viele Lücken im Versorgungsnetz zu schließen. Dies auch dank der Fördergelder des Landes." Dennoch bleibe einiges zu tun, bis eine flächendeckende, gigabitfähige Infrastruktur vollständig realisiert sei. Dies gelte es nun möglichst nahtlos anzugehen.

Frey begrüßt daher, dass im grün-schwarzen Koalitionsvertrag aufgenommen wurde, dass der kommunale Breitbandausbau nicht durch bürokratische Hürden gebremst werden und geprüft werden soll, wie Antrags- und Genehmigungsverfahren möglichst einfach und standardisiert ausgestaltet werden können. Er hoffe jedoch, so Frey weiter, dass der neue Förderrahmen auf Bundesebene – auch bezogen auf das diskutierte Instrument der Potenzialanalysen – zügig gewählt wird und es nicht zu Verzögerungen im Breitbandausbau kommt.

Der Lörracher Abgeordnete ist überzeugt: "Die Breitbandinfrastruktur ist eine wichtige Voraussetzung, um am politischen, sozialen und wirtschaftlichen Leben der heutigen Zeit teilzuhaben." Eine flächendeckende Infrastruktur gehöre "wesentlich zur Daseinsvorsorge."