Umstrittene Automesse

Gegner der IAA in München planen Protest und Blockaden

dpa

Von dpa

Mo, 06. September 2021 um 20:14 Uhr

Wirtschaft

Der IAA stehen stürmische Tage bevor. Zum Wochenende haben Gegner der Messe Blockaden angekündigt. Zudem plant ein Bündnis eine Radsternfahrt und Demo mit Zehntausenden Teilnehmern.

Rund um die Automesse IAA Mobilty werden zahlreiche Proteste und Aktionen erwartet. Das Bündnis "Sand im Getriebe" will die Messe am nächsten Freitag mit "Tausenden Menschen" blockieren, und einen reibungslosen Ablauf verhindern, wie eine Sprecherin sagte. Zu einer Demonstration und Radsternfahrt des Bündnisses #Aussteigen werden zehntausende Teilnehmer erwartet. Beobachter rechnen mit weiteren Aktionen.

Die #Aussteigen-Demonstrationen werden von einem breiten Bündnis von Greenpeace, dem Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), den Naturfreunden Deutschland bis zum Fahrradclub ADFC getragen. Die Polizei erwartet bis zu 35.000 Teilnehmer bei der Fahrradsternfahrt und 10.000 bei der Demonstration zu Fuß, beide Aktionen sollen am Samstag gegen 14.30 Uhr auf der Theresienwiese enden.

Die Veranstalter streiten mit der Stadt noch um die genauen Routen für die Fahrradsternfahrt. Man habe vor elf Monaten die ersten Versammlungsanzeigen gestellt und erst jetzt am Freitag von der Stadt die Mitteilung erhalten, dass 3 von 16 geplanten Routen verboten würden, sagte Andreas Schön vom Fahrradclub ADFC am Montag. Dies sei "ein absolutes Unding". So gehe man in einer Demokratie nicht mit Protest um.

Der Streit um die Demonstrationsrouten wird wohl auch die Justiz beschäftigen. Schön kündigte an, die Verbote juristisch aufzuarbeiten. Doch bisher habe man keinen schriftlichen, rechtsmittelfähigen Bescheid. Bereits vor Gericht ist dagegen der Streit darüber, ob die Radsternfahrt auch Autobahnen nutzen darf.

Zwischen den Veranstaltern des Mobilitätswendecamps auf der Theresienwiese und der Stadt gab es bereits eine juristische Auseinandersetzung. Das Bündnis hatte gegen Auflagen für das Camp geklagt. Das Kreisverwaltungsreferat hatte nicht genehmigt, alle erwarteten 1500 Teilnehmer auf Spendenbasis mit veganem Essen zu versorgen und Zirkuszelte für Bildungsangebote aufzubauen. In einer Eilentscheidung erlaubte das Verwaltungsgericht München am Montag die Verpflegung, die Zelte aber nicht.

Greenpeace bleibt skeptisch

Marion Tiemann von Greenpeace betonte, dass die IAA trotz neuen Konzepts nicht glaubwürdig sei. Sie sei nur "ein Schauspiel" und schaue man hinter die Kulissen, "findet man dasselbe schmutzige Geschäft". Die Autoindustrie weigere sich, daran mitzuwirken, das Schlimmste an der Klimakrise abzuwenden. Man gehe nun hier in München auf die Straße, damit sich das ändere.

Die Münchner Polizei rechnet zur IAA in dieser Woche mit ihrem größten Einsatz in 20 Jahren. Bis zu 4500 Polizisten sind eingeplant. Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat im Vorfeld vor gewalttätigen Protesten gewarnt, die Klimaaktivisten haben dies allerdings zurückgewiesen und betont, dass von ihnen keine Gewalt ausgehen werde. Was genau "Sand im Getriebe" am Freitag plant, hat das Bündnis noch nicht verraten. Bei der letzten IAA vor zwei Jahren in Frankfurt hatten Aktivisten unter anderem stundenlang den Haupteingang blockiert.