Geldstrafe für Holocaust-Vergleich

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Die Frage "Haben wir aus dem Holocaust nichts gelernt?", ist im Kontext des Gaza-Kriegs eine Straftat, sie verharmlose den Holocaust. Mit dieser Begründung erklärte das Amtsgericht Berlin-Tiergarten jetzt eine Entscheidung von Ende April. Es geht um eine Protestaktion im November 2023, rund einen Monat nach dem Hamas-Überfall auf Israel. Eine deutsche Staatsbürgerin hatte sich vor ein Gebäude des Bundestags mit zwei Plakaten gestellt. "Haben wir aus dem Holocaust nichts gelernt?" stand auf einem, auf dem anderen: "Nein zu der Ermordung von derzeit 8500 Zivilisten in Gaza." Sie wurde wegen Volksverhetzung angeklagt und zu einer Geldstrafe in Höhe von 1500 Euro verurteilt. In der jetzt vorliegenden Begründung heißt es, sie habe "ausdrücklich und unmissverständlich" das Schicksal von etwa sechs Millionen Menschen jüdischen Glaubens und anderer NS-Opfer mit der Reaktion Israels auf den Hamas-Terrorangriff gleichgesetzt und so verharmlost.
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