Überraschendes Urteil

Gericht erklärt Bürgermeisterwahl in Neuenburg für ungültig

Julia Jacob, aktualisiert um 18:40 Uhr

Von Julia Jacob & aktualisiert um 18:40 Uhr

Di, 10. November 2015 um 18:40 Uhr

Neuenburg

Das Verwaltungsgericht in Freiburg hat die Bürgermeisterwahl in Neuenburg für ungültig erklärt – eine Entscheidung, die selbst die Anfechterin der Wahl, Beate Wörlein, überrascht hat.

Knapp sieben Monate nach dem Wahltermin hat das Verwaltungsgericht in Freiburg entschieden: Die Bürgermeisterwahl von Neuenburg ist ungültig. Wenn das Urteil rechtskräftig wird, muss die Wahl vom 19. April wiederholt werden. Das Gericht stellte sich damit auch gegen die Einschätzung des Landratsamts, das bei der Wahlprüfung zwar einen Verstoß gegen die Neutralitätspflicht festgestellt hatte, ohne jedoch Konsequenzen daraus zu ziehen. In einer ersten Reaktion sagte Bürgermeister Joachim Schuster, er wisse nicht, ob er sich noch einmal zur Wahl stelle.

Schuster will bei Neuwahl vielleicht nicht mehr kandidieren
Von den vier Punkten, die die im Wahlkampf unterlegene Kandidatin Beate Wörlein als Grund für die Wahlanfechtung vorgebracht hatte, war letztlich nur einer bei der Urteilsfindung von Bedeutung: nämlich ein Artikel, der fünf Wochen vor dem Wahltermin ...

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