Gericht erlaubt Diesel-Fahrverbote

dpa

Von dpa

Mi, 28. Februar 2018

Deutschland

Leipziger Bundesrichter bestätigten größtenteils Urteile unterer Instanzen / Kanzlerin rechnet nur mit begrenzten Folgen.

LEIPZIG/BERLIN (dpa). Im Kampf gegen schmutzige Luft in deutschen Städten sind Fahrverbote für Dieselautos grundsätzlich erlaubt. Die Bundesregierung will diese aber noch vermeiden. Nach jahrelangem Streit entschied das Bundesverwaltungsgericht am Dienstag, dass Kommunen Straßen oder Gebiete für Dieselautos sperren dürfen.

Die Leipziger Bundesrichter bestätigten größtenteils Urteile unterer Instanzen in Stuttgart und Düsseldorf. Dort hatte die Deutsche Umwelthilfe (DUH) auf Einhaltung der Grenzwerte für Stickoxide geklagt, die zum Großteil aus Diesel-Abgasen stammen. Die beiden Verwaltungsgerichte hatten Baden-Württemberg ...

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