Geschäfte mit Atomwaffenherstellern?

Rolf Obertreis

Von Rolf Obertreis

Sa, 23. Januar 2021

Wirtschaft

Nicht-Regierungsorganisationen kritisieren Finanzinstitute wie die Deutsche Bank und die LBBW.

. Deutsche Banken gewähren Kredite für Atomwaffenhersteller und hiesige Fondsgesellschaften halten Anteile an solchen Unternehmen. Dies behauptet eine neue Studie der beiden Organisationen Urgewald und Facing Finance, die sie am Freitag präsentierten. Die genannten Banken bestreiten dies.

Der Untersuchung zufolge haben Deutsche Bank, Commerzbank, die DZ Bank und die Bayern-LB in den vergangenen drei Jahren Atomwaffenherstellern Kredite eingeräumt. Die Landesbank Baden-Württemberg LBBW, die Investmentfondsgesellschaften Allianz, die Deutsche Bank-Tochter DWS und Deka Investments hätten in etliche von sieben untersuchten Atomwaffenfirmen investiert. Anlass für die Studie war der am Freitag in Kraft getretene UN-Vertrag über das Verbot von Atomwaffen.

Deutsche Bank, Commerzbank und die anderen genannten Institute und Finanzdienstleister weisen den Bericht zurück. Man beteilige sich nicht an Geschäften mit kontroversen Waffen, zu denen neben Streubomben und Landminen auch Atomwaffen zählen.

Deutschland hat diesen Atomwaffenverbotsvertrag nicht unterzeichnet, genau wie alle NATO-Staaten und alle Atommächte. Wie die Bundesregierung gerade in der Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag betont, hält sie den Atomwaffensperrvertrag für das bessere und wirksamere Instrument, konkrete Schritte zur Abrüstung erreichen zu können. Der Atomwaffenverbotsvertrag war 2017 von 122 der 193 Mitgliedstaaten der UN beschlossen worden und ist jetzt wirksam, weil ihn 50 Staaten ratifiziert haben.

Der Untersuchung zufolge schließen nur wenige Geldhäuser in ihren Richtlinien Atomfirmen als Geschäftspartner kategorisch aus. Das gelte allein für Union Investment, die Fondstochter des Volksbankensektors, und den Sparkassendienstleister Deka Bank, die grundsätzlich keine Rüstungsfirma finanziert. Zum Teil seien die Richtlinien allerdings äußert vage formuliert, sodass Kredite an Atomfirmen möglich blieben, sagte Thomas Küchenmeister von Facing Finance.