Gesundheit und Soziales

Gesetzliche Vorgaben gefordert

epd

Von epd

Fr, 06. März 2020 um 17:12 Uhr

Beruf & Karriere

Verbände und Gewerkschaft einig: Kliniken brauchen Zehntausende zusätzlicher Pflegekräfte

Die Krankenhausgesellschaft und die Gewerkschaft Verdi sind sich einig: Die Kliniken brauchen 40 000 bis 80 000 zusätzliche Pflegekräfte. Sie forderten Gesundheitsminister Jens Spahn auf, in einem neuen Gesetz verbindliche Vorgaben für die Personalausstattung zu machen.

Um die Überlastung der Pflegekräfte in den Krankenhäusern zu beenden, müssten 40 000 bis 80 000 zusätzliche Stellen besetzt werden. Diese Zahlen nannten die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG), der Deutsche Pflegerat und die Gewerkschaft Verdi im Vorfeld des Deutschen Pflegetags bei auf der Basis eines Personalbemessungsverfahrens, auf das sich die drei Verbände verständigt haben. Zustimmung kam vom Deutschen Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) und von der Linken. Der Bundesgesundheitsminister Spahn (CDU) wurde aufgefordert, ein bundesweit einheitliches Bemessungsverfahren einzuführen, um zu verbindlichen Vorgaben für die Personalausstattung in den Kliniken zu kommen. Sylvia Bühler vom Verdi-Bundesvorstand sagte: "Wir werden keine Ruhe geben, bis die Entlastung im Alltag der Pflegekräfte angekommen ist."

Der Präsident des Pflegerats, Franz Wagner, erklärte, ein aktuelles Instrument zur Personalbemessung sei überfällig. Er räumte zugleich ein, dass es schwierig werde, genügend Pflegekräfte zu finden. Die Stimmung in der Pflege sei nicht gut. Die Mehrheit der Fachkräfte sehe die Patientensicherheit nicht mehr gewährleistet. In den Kliniken gibt es rund 330 000 Vollzeitpflegestellen, aber mehr Pflegekräfte, weil viele Teilzeit arbeiten. Die Entwicklung eines reformierten Personalbemessungsverfahrens war ein Auftrag aus der Konzertierten Aktion Pflege der Bundesregierung, an der alle Akteure im Gesundheitswesen beteiligt worden waren. Eine Zusage des Bundesgesundheitsministers zur Umsetzung gebe es noch nicht, sagte der Präsident der Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß.

Die Präsidentin des Berufsverbands für Pflegeberufe, Christel Bienstein, forderte Spahn auf, "sehr zügig per Gesetz eine verbindliche Regelung zur Personalbemessung in der Pflege zu treffen". Angesichts der Personalprobleme in den Krankenhäusern mit den daraus resultierenden Folgen für die Patientenversorgung sei dies unabdingbar. "Das Ausmaß der Probleme duldet keinen weiteren Aufschub", sagte die DBfK-Präsidentin.

Der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Harald Weinberg, nannte es bemerkenswert, dass sich die Deutsche Krankenhausgesellschaft und die Gewerkschaft Verdi auf einen gemeinsamen Vorschlag einigen konnten. Hintergrund der Einigung sei die große Unzufriedenheit mit der aktuellen Regelung. Die Personaluntergrenzen seien gescheitert, sie müssten ersetzt werden, so Weinberg.