Fragen und Antworten

Grenzübertritt zur Schweiz: Wer darf noch aus- und einreisen?

Verena Wehrle

Von Verena Wehrle

Di, 24. März 2020 um 20:34 Uhr

Deutschland

Um die Verbreitung des Coronavirus einzudämmen, gelten an den Grenzübergängen zwischen der Schweiz und Deutschland klare Regeln und strikte Einreiseverbote. Fragen und Antworten.

Aus triftigem Grund darf die Grenze zur Schweiz noch passiert werden. Die damit verbundenen Kontrollen sorgen aber für lange Staus. Dabei kann jeder dazu beitragen, dass Verkehrsteilnehmer nicht so lange warten müssen. Ein Überblick über die wichtigsten Regeln.

Wer darf einreisen?

Von der Schweiz nach Deutschland einreisen dürfen aktuell grundsätzlich Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, Doppelbürger (Schweiz-Deutsch) und jene, die in Deutschland einen festen Wohnsitz nachweisen können, an dem sie auch leben. Dies erklärt Katharina Keßler, Pressesprecherin der Bundespolizei, Inspektion Weil am Rhein. Berufspendler dürfen die Grenze weiterhin überqueren.

Welche Ausnahmen gibt es?

Keßler nennt als Ausnahmen Menschen, die aus einem triftigen Grund einreisen müssen. Dies könnte etwa ein dringend erforderlicher Arztbesuch oder ein unaufschiebbarer Notartermin sein.

Welche Papiere sind nötig?

Berufspendler müssen die Pendlerbescheinigung vorzeigen. Diese bekommen sie etwa auf der Internetseite der Bundespolizei oder auf den Seiten ihrer Wohnsitz-Gemeinde zum Download. Die Bescheinigung muss vom Arbeitgeber unterschrieben werden. Deutsche Staatsangehörige müssen mit ihrem Pass ihren Wohnsitz in Deutschland nachweisen. Menschen mit triftigen Gründen müssen dafür einen Nachweis vorzeigen. So müsste etwa der Notar den Termin bei ihm bestätigen oder der Arzt bescheinigen, dass der Termin medizinisch notwendig sei und nicht in der Schweiz möglich sei. Es gebe viele Fälle, in denen es schwierig sei, den Grund nachzuweisen, erläutert Keßler.

Wer entscheidet, ob der Grenzübertritt erlaubt wird?

Katharina Keßler erklärt, dass die Bundespolizei keine pauschale Einreiseerlaubnis aus bestimmten Gründen ausstellt. Das bedeutet: "Wir prüfen jeden Einzelfall. Immer zu dem Zeitpunkt der Kontrolle entscheiden die Beamten vor Ort."

Darf man sich an Grenze treffen?

Da scheiden sich die Geister. Denn laut Katharina Keßler von der Bundespolizei ist ein Treffen an einem Grenzübertritt erlaubt. Matthias Simmen, Mediensprecher der Eidgenössischen Zollverwaltung, sieht das völlig anders: Es sei absolut nicht zielführend, dass Pärchen sich am Zoll treffen und somit untersagt. "Bleibt zuhause, wenn wir die Sache in den Griff bekommen wollen", so sein Appell.

Wer darf in die Schweiz einreisen?

Die Einreise in die Schweiz ist nur noch Schweizer Bürgern, Personen mit einem Aufenthaltstitel in der Schweiz sowie Personen, die aus beruflichen Gründen in die Schweiz reisen müssen, erlaubt. Für Personen, die im Gesundheitswesen oder vergleichbar wichtigen Berufen arbeiten, wurden so genannte "green lanes", das heißt eigene Fahrspuren oder Grenzübergänge, eingerichtet. Auch der Transit- und der Warenverkehr sind weiter erlaubt, wie Matthias Simmen, erklärt.

Personen in einer Situation absoluter Notwendigkeit dürften ebenfalls einreisen. "Das ist etwa dann der Fall, wenn man sich in Lebensgefahr befindet", so Simmen. "Es ist aber kein triftiger Grund, wenn meine Geliebte in der Schweiz wohnt". Diese Maßnahme diene dazu, die Schweizer Bevölkerung zu schützen sowie die Kapazitäten im Schweizer Gesundheitswesen aufrechtzuerhalten. Um diese Aufgaben gezielt umzusetzen, wurden kleinere Grenzübergänge schweizweit geschlossen und der Grenzverkehr auf rund 60 größere Grenzübergänge kanalisiert.

Wie ist die Grenzüberfahrt mit dem Zug geregelt?

Auch Züge fahren immer noch über die Grenzen. In diesen würden ebenfalls Beamte mitfahren, die die Passagiere kontrollieren, wie Keßler informiert. Geplant sei, dass Zugverbindungen, etwa durch den Jestetter Zipfel, nur noch als Verbindung von der Schweiz in die Schweiz anzubieten. Das heißt: An den deutschen Bahnhaltepunkten soll dann der Zug gar nicht erst nicht stoppen. Genauso soll dies für Fahrten von Deutschland über Schweizer Hoheitsgebiet nach Deutschland gelten.

Wie lässt sich Warten vermeiden?

Katharina Keßler gibt Tipps, wie unnötige Wartezeiten vermieden werden können. Die Pendlerkarte sollen die Autofahrer sichtbar in die Windschutzscheibe legen. Auch sollten Ausweis und Nachweise vor der Fahrt parat sein.

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