Haushalt auf solidem Kurs
Ingrid Böhm-Jacob
Do, 22. Dezember 2011
Rheinfelden
Bis auf die Fraktion der Grünen gibt es Zustimmung zur Finanzplanung für 2012.
RHEINFELDEN. So problemlos ist ein Haushalt noch selten auf den Weg gebracht worden. Als einzige Fraktion haben die Grünen ein Problem mit dem Etat 2012. Sie lehnten ihn am Dienstag im Gemeinderat aus prinzipiellen Gründen ab. Heiner Lohmann übte Fundamentalkritik an OB Eberhard Niethammer. Er verfahre nach dem Motto: "L’Etat c’est moi" und bestimme zentralistisch mit dem Kämmerer die Leitlinien. Damit bringe er den Gemeinderat um Gestaltungsmöglichkeiten.
Mit dieser Einschätzung standen die Grünen aber alleine da und Paul Renz (CDU) wies sie scharf zurück mit dem Hinweis, dass ...