Kommunalfinanzen

Haushaltsplan 2016 für Bad Krozingen: Haushaltsrede der Grünen

BZ-Redaktion

Von BZ-Redaktion

Mo, 14. Dezember 2015 um 10:34 Uhr

Bad Krozingen

Zur Verabschiedung des Haushaltsplans 2016 für Bad Krozingen hat Josef Heckle, Fraktionssprecher von Bündnis '90 / Die Grünen, folgende Rede gehalten.

Kommentare der Gemeinderatsfraktion Bündnis '90 / Die Grünen
1. Allgemeines
Gewisse strukturelle Probleme beim Haushalt gibt es in BK schon lange.
Es wurde in BK viel in die Kureinrichtungen investiert, das Prädikat "Kurort" wurde zum Markenzeichen von BK. Auf unsere Kureinrichtungen, wie auch die Akutkliniken, allen voran das weithin bekannte Universitäts-Herzzentrum Bad Krozingen-Freiburg als Leuchtturm, sind wir zu Recht stolz und profitieren auch davon. Kaum jemand lebt in einer Gemeinde von unserer Größe mit einer solch umfassenden medizinischen und therapeutischen Versorgung vor Ort. Allerdings bedeutet das nicht, dass die Gemeinde davon finanziell profitiert. Die Kliniken sind von der Gewerbesteuer ausgenommen. Sie müssen eher sogar selbst um eine solide finanzielle Basis innerhalb unseres Gesundheitssystems kämpfen. So hat Bad Krozingen zwar erhebliche Aufwendungen wie die Bereitstellung der Infrastruktur (seit neustem z.B. auch der Regiobus als Möglichkeit, mit ÖPNV zum Herzzentrum zu kommen), die Pflege des Kurparks über ...

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