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Breisacher Gemeinderat verabschiedet Haushalt für 2018

Haushaltsrede der SPD

  • Mi, 13. Dezember 2017, 17:10 Uhr
    Breisach

Der Breisacher Gemeinderat hat den Haushaltsplan für das kommende Jahr verabschiedet. Für die SPD-Fraktion trug Frank Kreutner die Haushaltsrede vor.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Rein, liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Kolleginnen und Kollegen,
es ist bei der SPD-Fraktion zum festen Ritual geworden, bei unseren fraktionsinternen Haushaltsberatungen zunächst einen Blick auf unsere letztjährige Haushaltsrede zu werfen. Was ist aus dem geworden, was uns vor einem Jahr bewegt hat, wo haben sich bei bestehenden Problemen Lösungen ergeben, wo bewegt uns ein Thema unverändert, was ist aus den Ideen und Fragestellungen geworden, die von uns thematisiert wurden?
In diesem Jahr zeigte sich dabei, dass praktisch alle Themen, die von uns zum Haushalt 2017 thematisiert wurden, auch 2018 wieder auf der Agenda stehen werden. Nun mag man einwenden, dass die letzten Haushaltsreden der Fraktionen - dem neuen Haushaltsrecht geschuldet - auch erst Ende April dieses Jahres vorgetragen wurden, tatsächlich ist es aber ohne Zweifel auch so, dass die uns hier in Breisach derzeit bewegenden Aufgaben so bedeutsam und letztlich auch so langwierig angelegt sind, dass man kein Prophet zu sein braucht, um festzustellen, dass vieles von dem, was uns in den vergangenen Jahren und auch heute Abend beschäftigt, uns zumindest noch durch den Rest dieses Jahrzehnts begleiten wird.
Trotzdem wird unsere Haushaltsrede keine Blaupause unserer letztjährigen Überlegungen sein. Denn schließlich bedeutet Kommunalpolitik immer auch stetige Veränderung, Anpassung, Suche nach neuen Lösungen, neue Herausforderungen, auch wenn ...

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