Freie Wähler

Haushaltsrede von Karin Reichert-Moser

BZ-Redaktion

Von BZ-Redaktion

Fr, 19. Dezember 2014 um 13:36 Uhr

Rheinfelden

In der Gemeinderatssitzung im Rheinfelder Rathaus stand der Haushalt 2015 im Mittelpunkt. Traditionell hielten die Fraktionssprecher ihre Reden: Hier die von Karin Reichert-Moser (Freie Wähler).

Der Haushalt 2015 – den Haushaltsentwurf zu lesen und zu verstehen – war für die meisten unter uns seit Einführung des NKHR bedeutend einfacher und die Nachfragen haben sich in den Haushaltsberatungen erheblich reduziert, weil es zu den Zahlen in den Teilhaushalten entsprechende Ergänzungen gab.
Nun ist dieses NKHR zwar bei den bereits bei der Einführung im Amt gewesenen Gemeinderätinnen und Gemeinderäten angekommen, die neu gewählten, müssen sich erst einarbeiten und teilweise auf die Kenntnis der "alten" vertrauen. Von gegenseitigem Vertrauen sollte unsere Arbeit sowieso geprägt sein – Vertrauen zu den Vorschlägen der Verwaltung und Vertrauen unter uns den Damen und Herren des Gemeinderats, denn nur so kann man meiner Meinung nach für unsere Stadt und ihre Bürgerinnen und Bürger Gegenwart darstellen und Zukunft planen. Unter diesem Gesichtspunkt kann der Gemeinderat heute sein "Königsrecht" wahrnehmen kann, mit der Gewissheit auch die kleinen Dinge, die in den Zahlen stecken zu kennen, auch dank der erweiterten Darstellung und der klaren Aussagen durch die Verwaltung und diesen Haushalt 2015 beschließen bzw. verabschieden.
Einen Haushalt, dessen Beratungen in kürzester Zeit erfolgten, einen Haushalt, dessen große Ziele bereits im Vorfeld definiert waren und teilweise in Sitzungen, Versammlungen und der Klausurtagung bekräftigt wurden, auch wenn es hie und da bezüglich der besprochenen und nicht beschlossenen Projekte in den Haushalts-Beratungen kleine Irritationen gab.
Nun stellt sich für das kommende Jahr – vorausgesetzt die wirtschaftliche und politische Entwicklung lassen dies zu - die finanzielle Situation für unsere Stadt recht ordentlich dar und wir können – trotz der von oben auferlegten Aufgaben – ein Teil der Dinge realisieren, die uns für unsere Stadt wichtig sind.
Wir Freien Wähler haben uns "am Gesamtziel orientiert", an den Zielen, die wir für unsere Stadt erreichen wollen.
"Der Ausschuss sorgt für Überraschungen" so titelte die Badische Zeitung die letzte Sitzung der HH-Beratungen, Überraschungen, die nicht plötzlich eintrafen, sondern die sich – wenn man die Entwicklung verfolgte – gar keine Überraschungen waren, sondern eine Folge von Entwicklungen und Gegebenheiten der Vergangenheit und der Gegenwart, die nun in 2016 angepackt beziehungsweise begonnen werden sollen: Die Wannengasse – ein sehr heftig diskutiertes Thema im Gemeinderat und in der Öffentlichkeit, die Scheffelhalle, an deren Umbauplänen schon lange gearbeitet wurde, der Kunstrasenplatz in Herten – über dessen Nutzung noch klare Worte gesprochen werden müssen - ein Kreisel in der Mouscron-Allee  also für den Haushalt 2015 keine Überraschungen – es sei denn man möchte die Schaffung der Stelle eines Klimaschutzbeauftragten so nennen, ...

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