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Freie Wähler

Haushaltsrede von Karin Reichert-Moser

  • Fr, 19. Dezember 2014, 13:36 Uhr
    Rheinfelden

In der Gemeinderatssitzung im Rheinfelder Rathaus stand der Haushalt 2015 im Mittelpunkt. Traditionell hielten die Fraktionssprecher ihre Reden: Hier die von Karin Reichert-Moser (Freie Wähler).

Der Haushalt 2015 – den Haushaltsentwurf zu lesen und zu verstehen – war für die meisten unter uns seit Einführung des NKHR bedeutend einfacher und die Nachfragen haben sich in den Haushaltsberatungen erheblich reduziert, weil es zu den Zahlen in den Teilhaushalten entsprechende Ergänzungen gab.
Nun ist dieses NKHR zwar bei den bereits bei der Einführung im Amt gewesenen Gemeinderätinnen und Gemeinderäten angekommen, die neu gewählten, müssen sich erst einarbeiten und teilweise auf die Kenntnis der "alten" vertrauen. Von gegenseitigem Vertrauen sollte unsere Arbeit sowieso geprägt sein – Vertrauen zu den Vorschlägen der Verwaltung und Vertrauen unter uns den Damen und Herren des Gemeinderats, denn nur so kann man meiner Meinung nach für unsere Stadt und ihre Bürgerinnen und Bürger Gegenwart darstellen und Zukunft planen. Unter diesem Gesichtspunkt kann der Gemeinderat heute sein "Königsrecht" wahrnehmen kann, mit der Gewissheit auch die kleinen Dinge, die in den Zahlen stecken zu kennen, auch dank der erweiterten Darstellung und der klaren Aussagen durch die Verwaltung und diesen Haushalt 2015 beschließen bzw. verabschieden.
Einen Haushalt, dessen Beratungen in kürzester Zeit erfolgten, einen Haushalt, dessen große Ziele bereits im Vorfeld definiert waren und teilweise in Sitzungen, Versammlungen und der Klausurtagung bekräftigt wurden, auch wenn es hie und da bezüglich der besprochenen und nicht beschlossenen Projekte in den Haushalts-Beratungen kleine Irritationen ...

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