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Von dpa

Sa, 27. Juni 2020

Wirtschaft

Die Mehrwertsteuer

Erstmals seit ihrer Einführung in der heutigen Form wird die Mehrwertsteuer in der Bundesrepublik gesenkt. Die Abgabe – gleichbedeutend mit dem Begriff Umsatzsteuer – fällt von Juli an befristet bis zum Jahresende von 19 auf 16 Prozent, der ermäßigte Satz von 7 auf 5 Prozent.

In ihrer heutigen Form entstand die Steuer in der Bundesrepublik im Jahr 1968. Neben dem Regelsatz von ursprünglich 10 Prozent wurde seinerzeit auch ein halb so hoher ermäßigter Satz eingeführt. Dieser gilt seither für viele Lebensmittel und Waren des täglichen Bedarfs. Die reguläre Mehrwertsteuer wurde immer wieder erhöht, seit dem 1. Januar 2007 liegt sie bei 19 Prozent. Der ermäßigte Steuersatz blieb seit 1983 konstant bei 7 Prozent.

Die Mehrwertsteuer macht etwa ein Drittel des staatlichen Gesamtsteueraufkommens aus. Im Jahr 2019 kamen von insgesamt knapp 800 Milliarden Euro Steuereinnahmen mehr als 243 Milliarden Euro aus der Umsatzsteuer. Davon bekam der Bund 48,9 Prozent, die Länder 47,7 Prozent und die Gemeinden 3,4 Prozent. Dieser Verteilschlüssel ändert sich immer wieder.

Im Mai ging der Arbeitskreis Steuerschätzung wegen des Konsumeinbruchs in der Corona-Krise von 22,3 Milliarden Euro weniger Einnahmen aus der Umsatzsteuer im Jahr 2020 aus. Mit der Senkung der Steuersätze ab 1. Juli dürften nach Berechnungen des Bundesfinanzministeriums weitere 23,4 Milliarden Euro im Staatssäckel fehlen. Diese Mindereinnahmen will allein der Bund schultern.

Die Mitgliedsländer der Europäischen Union müssen jeweils einen regulären Umsatzsteuersatz von mindestens 15 Prozent erheben. Ermäßigte Sätze dürfen (mit wenigen Ausnahmen) 5 Prozent nicht unterschreiten. In Vor-Corona-Zeiten (Stand: 1.1.2020) gehörte Deutschland mit seinen 19 Prozent zu den fünf EU-Ländern mit dem geringsten regulären Mehrwertsteuersatz. Ungarn liegt mit 27 Prozent an der Spitze.