HINTERGRUND

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Von Thomas Steiner, dpa & AFP

Di, 14. September 2021

Deutschland

Ein Problem mit den Briefwählern

Wie viele Briefwähler für die Bundestagswahl ihre Umschläge bereits abgeschickt haben, ist nicht bekannt. Aber was sie gewählt haben, ist bekannt – den Umfrageinstituten. Bei ihren Interviews fragen diese nach, ob die Befragten schon gewählt haben. So haben sie eine Stichprobe, wen Briefwähler gewählt haben. Bei den Wahlumfragen der Institute werden die Briefwähler bei der Sonntagsfrage eingerechnet. Das nicht zu tun, würde das Ergebnis verfälschen. So ist bekannt, dass AfD-Wähler eher nicht Briefwahl machen, Grünen-Wähler oft.

In dieser Praxis sieht nun Bundeswahlleiter Georg Thiel einen Verstoß gegen das Bundeswahlgesetz. Es untersagt, Ergebnisse "von Wählerbefragungen nach der Stimmabgabe (...) vor Ablauf der Wahlzeit " zu veröffentlichen. Das zielt auf die Exit Polls – die Befragungen in oder an Wahllokalen am Wahlsonntag, aus denen die Institute ihre Prognosen für die TV-Wahlsendungen um 18 Uhr errechnen.

Thiel aber wendet das Gesetz gegen die Telefonumfragen. Er hat das Institut Forsa (sowie nach dessen Angaben auch andere Institute) unter Androhung eines Bußgeldes angewiesen, Briefwähler bei seinen Umfragen unberücksichtigt zu lassen. Forsa hat dagegen geklagt. Die Daten der Briefwähler würden mit den übrigen Umfrageergebnissen zusammengefasst, ein Rückschluss auf ihre Stimmabgabe sei nicht möglich. Eine Gerichtsentscheidung soll bald erfolgen.