Ist der Ort reif für Wahlen ohne Sitzgarantie?

Sasbacher Gemeinderat berät heute über Abschaffung der unechten Teilortswahl / Jechtinger Räte für Änderung, Leiselheim reicht die Integration noch nicht aus.  

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Sasbach. Sasbach vom Limberg.  | Foto: Roland Vitt
Sasbach. Sasbach vom Limberg. Foto: Roland Vitt

SASBACH. Das Thema "unechte Teilortswahl" steht heute, Mittwoch, auf der Tagesordnung des Sasbacher Gemeinderats. Diese Sonderform der Wahl sollte im Zuge der Gemeindereform 1974 den kleineren eingemeindeten Orten eine garantierte Anzahl von Sitzen im Gesamtgemeinderat sichern. Jetzt soll der noch amtierende Gemeinderat ohne den Druck etwaiger Auswirkungen aufs eigene Mandat eine Entscheidung treffen. Vor dem Votum waren die Ortschaftsräte in Jechtingen und Leiselheim gefragt. Jechtingen befürwortet die Abschaffung, Leiselheim will an der Sitzgarantie festhalten.

DIE AUSGANGSLAGE
Die unechte Teilortswahl sieht bislang acht Sitze für den Kernort Sasbach, vier für Jechtingen und zwei für Leiselheim vor. Diese jeweils garantierte Sitzzahl ist zugleich die maximale Zahl der Bewerber, denen die Wähler im jeweiligen Wohnbezirk Stimmen geben dürfen. Gibt man versehentlich mehr Kandidaten Stimmen, sind alle Stimmen in diesem Wohnbezirk ungültig, nicht aber zwangsläufig die übrigen Stimmen auf dem Stimmzettel. Die Folge dieses komplizierten Wahlmodus: 19 Prozent der ...

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