"Jetzt vertagen bringt nichts"

André Hönig

Von André Hönig

Mi, 11. Februar 2015

Schopfheim

WINDKRAFT I: Gemeinderat entscheidet sich gegen eine Aussetzung des Planprozesses für die Dauer der Team-Ewen-Infokampagne.

SCHOPFHEIM. Das Rad des Windkraft-Planungsprozesses dreht sich weiter: Der Gemeinderat hat gegen den CDU-Antrag auf Vertagung und eine Verfahrenspause für die Dauer der vom Team "Ewen" im Rahmen des Projekts "Dezent Zivil" geplanten dreimonatigen Infokampagne in Schopfheim/Hasel gestimmt. Außer den Christdemokraten teilten alle Fraktionen die Meinung der Verwaltung, dass weder Befürwortern noch Gegnern damit gedient wäre.

Die Vertagungsdebatte am Montagabend hatte den Charakter einer (erneuten) Grundsatzdiskussion darüber, warum die Stadt einen Flächennutzungsplan erstellt. Vor allem Hans-Jörg Klein, der für die SPD ein Votum abgab, erinnerte daran, dass bewusst dieses Instrument gewählt wurde, um die Menschen vor "Wildwuchs" zu schützen, der einsetzen könnte, wenn die Stadt nicht selber aktiv Planung betreibt. Klein erinnerte daran, was passierte, als die Stadt sich in der Vergangenheit beim Thema Behördenfunk einer Planung verweigerte. Statt einen Mast in Wiechs bekam man zwei – auf dem Nürren und in Langenau. Leider könne die Stadt wegen der rechtlichen Vorgaben nicht einen Plan machen, der Windkraft gänzlich ausschließe. "Eine ...

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