Soforthilfen

Kabinett beschließt 200 Millionen Euro Hilfen für Hochwasser-Opfer

dpa, afp

Von dpa & afp

Mi, 21. Juli 2021 um 11:30 Uhr

Deutschland

Damit übernimmt der Bund die Hälfte der Hilfen der betroffenen Bundesländer: Der gesamte Bedarf wird auf etwa 400 Millionen Euro geschätzt. Olaf Scholz stellt noch höhere Soforthilfen in Aussicht.

Eine Woche nach Beginn der Hochwasserkatastrophe hat das Bundeskabinett eine millionenschwere Soforthilfe auf den Weg gebracht. Der Bund beteiligt sich nach dem Beschluss vom Mittwoch mit bis zu 200 Millionen Euro zur Hälfte an den Hilfen aus den Bundesländern.

Milliardenschwerer Aufbaufonds geplant

Insgesamt wird zunächst von einem Bedarf von 400 Millionen Euro ausgegangen. Die Summe soll zwischen Bund und Ländern geteilt werden.

Mit dem Geld sollen die schlimmsten Schäden an Gebäuden und kommunaler Infrastruktur beseitigt und besondere Notlagen überbrückt werden.
Außerdem ist ein milliardenschwerer Aufbaufonds geplant. Über dessen genaue Höhe soll aber erst entschieden werden, wenn das Ausmaß der Schäden besser absehbar ist. Nach der Katastrophe mit inzwischen mehr als 170 Todesopfern hatten Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) schnelle unbürokratische Hilfen versprochen.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat auch höhere Soforthilfen für die Hochwasseropfer in Aussicht gestellt. Scholz sagte am Mittwoch in Berlin, wenn es so sei, dass mehr gebraucht werde, würden Bund und Länder auch mehr Geld zur Verfügung stellen. "Wir werden das tun, was erforderlich ist." Die Hilfen sollten schnell und unbürokratisch fließen. "Alle können sich jetzt darauf verlassen."