Ukraine-Krieg
Kanzler Scholz will weiter mit Kreml-Chef Putin telefonieren
In der Ost-Ukraine sind bei Kämpfen am Wochenende zahlreiche Menschen ums Leben gekommen. Kanzler Scholz warnte derweil mit Blick auf Waffenlieferungen vor einem "Überbietungswettbewerb".
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Bundeskanzler Olaf Scholz, derzeit auf lateinamerika-Reise, will seinen zurückhaltenden Kurs bei Waffenlieferungen an die Ukraine fortsetzen. Foto: LUIS ROBAYO (AFP)
Ungeachtet der Kritik im In- und Ausland will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seinen zurückhaltenden Kurs bei Waffenlieferungen an die Ukraine fortsetzen. Er warne davor, "in einen ständigen Überbietungswettbewerb einzusteigen, wenn es um Waffensysteme geht", sagte Scholz dem Tagesspiegel. Er bezog sich dabei auf Forderungen, der Ukraine nun auch Kampfjets zu liefern. Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, hingegen befürwortete in der ARD die Lieferung von Kampfjets. Dafür kämen amerikanische F16-Jets in Frage oder Flugzeuge sowjetischer Bauart aus alten DDR-Beständen. Ausländische Kräfte dürften der Ukraine gemäß dem Völkerrecht Waffen liefern – auch Kampfflugzeuge.
In dem Interview kündigte Scholz zudem ein weiteres Telefonat mit Kreml-Chef Wladimir Putin an. "Ich werde auch wieder mit Putin telefonieren – weil es nötig ist, dass miteinander gesprochen wird", sagte er. Es sei an Putin, "diesen furchtbaren unsinnigen Krieg zu beenden, der schon Hunderttausende das Leben gekostet hat". Wichtig sei, aufs "eigentliche Thema" zurückzukommen: "Wie kommt die Welt aus dieser schrecklichen Lage heraus? Die Voraussetzung dafür ist klar: der Rückzug russischer Truppen." Aus Moskau hieß es dazu, es gebe derzeit keine konkreten Pläne für ein Telefonat. Kremlsprecher Dmitri Peskow bekräftigte aber: "Putin bleibt offen für Kontakte."
Derweil hat der neue Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) deutlich mehr Geld für die Bundeswehr gefordert. "Die 100 Milliarden werden nicht reichen", sagte Pistorius der Süddeutschen Zeitung mit Blick auf das im vergangenen Jahr eingerichtete Sondervermögen. Auch den regulären Verteidigungsetat in Höhe von derzeit jährlich etwa 50 Milliarden Euro hält Pistorius für zu wenig. "Ich gehe nicht davon aus, dass das reicht", sagte Pistorius.
Im Osten der Ukraine gingen am Wochenende die Kämpfe weiter. Die Ukraine und Russland warfen sich gegenseitig tödliche Angriffe in den Regionen Donezk und Luhansk vor. Das ukrainische Militär erklärte zudem am Sonntag, in der Region Donezk insgesamt Angriffe auf 14 Orte abgewehrt zu haben. Fast ein Jahr nach Beginn des Angriffskrieges gegen die Ukraine versucht Russland, die vollständige Kontrolle über die Region Donezk zu erlangen. Genau wie Luhansk, Saporischschja und Cherson hat der Kreml auch Donezk bereits für annektiert erklärt.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat derweil neue Sanktionen in Kraft gesetzt. Betroffen seien 185 Unternehmen und Personen, die Russland im Angriffskrieg unterstützten, sagte Selenskyj.
In dem Interview kündigte Scholz zudem ein weiteres Telefonat mit Kreml-Chef Wladimir Putin an. "Ich werde auch wieder mit Putin telefonieren – weil es nötig ist, dass miteinander gesprochen wird", sagte er. Es sei an Putin, "diesen furchtbaren unsinnigen Krieg zu beenden, der schon Hunderttausende das Leben gekostet hat". Wichtig sei, aufs "eigentliche Thema" zurückzukommen: "Wie kommt die Welt aus dieser schrecklichen Lage heraus? Die Voraussetzung dafür ist klar: der Rückzug russischer Truppen." Aus Moskau hieß es dazu, es gebe derzeit keine konkreten Pläne für ein Telefonat. Kremlsprecher Dmitri Peskow bekräftigte aber: "Putin bleibt offen für Kontakte."
Pistorius: "Die 100 Milliarden werden nicht reichen"
Derweil hat der neue Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) deutlich mehr Geld für die Bundeswehr gefordert. "Die 100 Milliarden werden nicht reichen", sagte Pistorius der Süddeutschen Zeitung mit Blick auf das im vergangenen Jahr eingerichtete Sondervermögen. Auch den regulären Verteidigungsetat in Höhe von derzeit jährlich etwa 50 Milliarden Euro hält Pistorius für zu wenig. "Ich gehe nicht davon aus, dass das reicht", sagte Pistorius.
Im Osten der Ukraine gingen am Wochenende die Kämpfe weiter. Die Ukraine und Russland warfen sich gegenseitig tödliche Angriffe in den Regionen Donezk und Luhansk vor. Das ukrainische Militär erklärte zudem am Sonntag, in der Region Donezk insgesamt Angriffe auf 14 Orte abgewehrt zu haben. Fast ein Jahr nach Beginn des Angriffskrieges gegen die Ukraine versucht Russland, die vollständige Kontrolle über die Region Donezk zu erlangen. Genau wie Luhansk, Saporischschja und Cherson hat der Kreml auch Donezk bereits für annektiert erklärt.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat derweil neue Sanktionen in Kraft gesetzt. Betroffen seien 185 Unternehmen und Personen, die Russland im Angriffskrieg unterstützten, sagte Selenskyj.