Regierungserklärung

Kanzler Scholz: "Wir erleben eine Zeitenwende in der Geschichte des Kontinents"

Norbert Wallet

Von Norbert Wallet

So, 27. Februar 2022 um 19:00 Uhr

Deutschland

BZ-Plus Bei der Sondersitzung des Bundestags gibt es keine Routine, keine Rituale oder Schablonen. Putins Krieg in der Ukraine hat alles verändert. Es ist ein Tag, an dem alte Grundsätze korrigiert werden.

Plötzlich ist alles anders. Regierungserklärungen im Bundestag sind eigentlich parlamentarische Routine. Auftakt zu einer Aussprache, in der politische Gegensätze zwischen Opposition und Regierung aufeinanderprallen. Parlamentarischer Alltag. Überraschungen sind in den mitunter ritualhaften Wortgefechten selten. An diesem Sonntag aber gibt es keine Rituale, keine Schablonen, keine Vorbilder. Der Krieg in Europa, Putins Überfall und der Kampf des ukrainischen Volkes um seine ...

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