Keine Angst vor Populisten?

Das Gespräch führte Sigrun Rehm

Von Das Gespräch führte Sigrun Rehm

So, 20. Oktober 2019

Freiburg

Der Sonntag Die Juristin Gertrude Lübbe-Wolff spricht in Freiburg über direkte Demokratie.

Lange schien es, als sei die Einführung von mehr direkter Demokratie in Deutschland nur eine Frage der Zeit. Doch seit dem Brexit-Referendum 2016 wächst gerade bei links und liberal denkenden Menschen die Skepsis. Das sei ein Fehler, sagt die Rechtswissenschaftlerin Gertrude Lübbe-Wolff. Mehr direkte Demokratie, meint sie, führe zu einem Zuwachs an politischer Vernunft.

Der Sonntag: Ist Direkte Demokratie ein Instrument, das Populisten nützt, Frau Professor Lübbe-Wolff?

Unser erster Bundespräsident, Theodor Heuss, sah das so. Er hat die direkte Demokratie als eine "Prämie für Demagogen" bezeichnet. Tatsächlich hängt aber alles von der Ausgestaltung und von den Bedingungen im Umfeld, wie zum Beispiel funktionsfähigen freien Medien, ab.
Der Sonntag: Das Brexit-Referendum im Juni 2016 in Großbritannien wurde vom damaligen Premierminister David Cameron angeordnet mit dem Ziel, sich ein Ja zur EU zu holen und so seine eigene Position zu stabilisieren – was gründlich schief ging.

Das kann man wohl sagen. Da ist direkte Demokratie in ihrer sinnwidrigsten Form zur Anwendung gekommen: als ein Stück aus dem Machtinstrumentekasten gewählter Politiker, die sich mit diesem Werkzeug auch mal, wie ein ungeschickter Handwerker, ins eigene Fleisch schneiden können. Das absurde Theater, das jetzt im Vereinigten Königreich gespielt wird, ...

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