Keine Chance auf "Aloha"

dpa

Von dpa

Fr, 15. Mai 2020

Deutschland

Darf sich ein bayerischer Polizist "Aloha" auf den Unterarm tätowieren lassen? Jetzt hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden.

LEIPZIG (dpa). Der Traum von "Aloha" als Tattoo auf dem Unterarm wird sich für einen bayerischen Polizisten nicht erfüllen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies am Donnerstag eine Klage des Mannes in dritter Instanz zurück (Az.: BVerwG 2 C 13.19). Bayerische Polizeivollzugsbeamte dürfen sich nicht sichtbar tätowieren lassen, so das Gericht. Das ergebe sich aus dem Beamtengesetz.

"Das ist natürlich enttäuschend. Ich finde, es ist nichts Schlimmes, tätowiert zu sein", sagte der Hauptkommissar Jürgen Prichta nach dem Urteilsspruch. In der Verhandlung hatte der 43-Jährige erläutert, warum ihm "Aloha" in 15 mal 6 Zentimetern auf dem Unterarm so wichtig wäre. "Ich war mit meiner Frau in den Flitterwochen auf Hawaii – und das war ein traumhafter Urlaub. Seitdem schmücken mich an anderen Stellen Figuren und Symbole aus dem Hawaiianischen. Das gefällt mir halt."

Der Anwalt des Beamten, Christian Jäckle, hatte einen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht seines Mandaten moniert. Diesen Eingriff sahen auch die Bundesrichter – stuften ihn aber als milderen Fall ein. Sie setzten sich hauptsächlich mit dem Bayerischen Beamtengesetz auseinander, das in Artikel 75 besagt, dass eine oberste Dienstbehörde "nähere Bestimmungen über das Tragen von Dienstkleidung und das während des Dienstes zu wahrende äußere Erscheinungsbild der Beamten und Beamtinnen" treffen dürfe. Dazu zählten auch Tattoos.

Diese Regelung sei ein für Polizeivollzugsbeamte "hinreichend vorhersehbares und berechenbares Verbot", erklärte der Vorsitzende Richter Ulf Domgörgen. Eine äußerlich erkennbare Tätowierung sei nicht mit der Neutralitäts- und Repräsentationsfunktion von Uniformträgern vereinbar. Das individuelle Interesse eines Beamten müsse hinter der Notwendigkeit eines neutralen Erscheinungsbildes der Polizei zurücktreten.

Zu tätowierten Polizisten gehen die Haltungen in den Bundesländern allerdings auseinander. Berlin etwa duldet inzwischen sichtbare Tätowierungen "minderer Größe", Rheinland-Pfalz verlangt, dass sie abgedeckt werden müssen. Das Oberverwaltungsgericht in Münster entschied am Donnerstag in einem Eilverfahren, dass das Land Nordrhein-Westfalen einen Polizeianwärter nicht wegen eines großflächigen Löwen-Tattoos auf der Brust ablehnen darf (Az.: 6 B 212/20) .