Probelauf am Oberrhein

Franz Schmider

Von Franz Schmider

Do, 04. November 2010

Kommentare

Anders als bei Stuttgart 21 gibt es zum Ausbau der Rheintrasse einen Projektbeirat – er könnte zum Modell werden.

Die politisch interessierte Öffentlichkeit blickt gleichermaßen erstaunt wie interessiert nach Stuttgart, wo Heiner Geißler versucht, eine Stadt zu befrieden. Erstaunt, weil die biederen Schwaben bisher nicht für besondere Renitenz bekannt waren und man sich fragt, woher der Streit rührt und warum der Protest sich so spät artikuliert. Interessiert, weil der Schlichter ein politisches Experiment unternimmt. Denn er soll etwas versuchen, was es eigentlich nicht gibt. Eine Schlichtung ist nirgendwo vorgesehen, weder im Prozess der politisch-parlamentarischen Willensbildung noch im juristisch klar geregelten Verfahren der öffentlichen Beteiligung an einer Planung.

Dass dieses Verfahren seine Schwächen ...

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