Kritik wegen Kanalkosten
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Kritik wegen Kanalkosten
"Nicht in Ordnung" ist aus Sicht von Thomas Kuri (CDU) das Vorgehen der Stadt bei der Erneuerung des Regenwasserkanals in der Straße "Zum Bühl" in Gersbach. 90.000 Euro Mehrkosten sind hier angefallen – die jetzt der Gemeinderat nachträglich absegnen sollte. Grund war, dass sich bei den Arbeiten herausstellte, dass der alte Kanal nicht dort lag, wo er vermutet worden war. Dies habe zusätzlichen Aufwand beim Ausbau des alten Kanals verursacht (Entsorgung von PAK-belastetem Asphalt, Randsteine mussten ausgebaut und ersetzt werden) sowie bei der Straßenwiederherstellung. Aus Sicht von Kuri handelte es sich hier um eine finanzielle Größenordnung, über die der Gemeinderat vorher hätte informiert werden müssen. Stattdessen aber wurde jetzt der Gemeinderat vor vollendete Tatsachen gestellt – und das vor dem Hintergrund, dass die Straße "Zum Bühl" (Stützmauer, Sanierung, Kanal etc.) sowie die Brücke unaufhörlich teurer werden. Dass die Stadt von sich aus entschieden hat, so zu verfahren, begründete Remko Brouwer (Tiefbauamt) damit, dass der Bagger bereits zugange war, eine vorübergehende Einstellung der Baustelle letztlich zu keinem anderen Ergebnis, wohl aber zu noch höheren Mehrkosten geführt hätte. Auch der Technische Beigeordnete Thomas Schmitz verteidigte das Vorgehen. "Wir brauchen Leute, die auf einer Baustelle verantwortlich Entscheidungen treffen." Letztlich sei hier Schaden in Form noch höherer Kosten abgewendet worden. Sven Hendrik Wünsch (Freie Wähler) sieht es aber wie Kuri. So ein Vorgehen sei in einer privaten Firma in Ordnung. "Wir sind aber keine Firma." Für eine öffentliche Verwaltung gelten Regeln, so Wünsch. Bei so hohen Beträgen müsse entweder der Bürgermeister eine Eilentscheidung treffen oder der Gemeinderat einbezogen werden. Der Rat genehmigte zwar die Mehrkosten, es gab aber fünf Gegenstimmen.
