Kurze Redezeit im Gemeinderat

Simone Lutz

Von Simone Lutz

Do, 28. Mai 2020

Freiburg

Protest kleiner Gruppierungen.

(si). Wer darf im Gemeinderat wie lange reden? Mehrheitlich beschlossen die Stadträte, dass die Redezeit für Fraktionen mit mindestens acht Mitgliedern längstens acht Minuten sein solle, mit fünf Mitgliedern sechs Minuten, für die übrigen Fraktionen und Fraktionsgemeinschaften vier Minuten sowie für Gruppierungen und Einzelstadträte drei Minuten. Dagegen protestierten vor allem letztere. Einzelstadtrat Wolf-Dieter Winkler (FL) wies darauf hin, dass er bisher fünf Minuten Redezeit hatte. Die AfD vermutet eine "Lex AfD". Die meisten Räte sahen es wie Sascha Fiek (FDP): "Die Redezeit orientiert sich an Wahlergebnissen, daran ist nichts Verwerfliches."