Bahnlinie

Lärmschutz kommt für Mahlberg und Orschweier

Lena Marie Jörger
Mi, 08. Juli 2020, 16:44 Uhr
Mahlberg

Das Eisenbahnbundesamt gibt Bahn grünes Licht, mit Planungen für Mahlberg und Orschweier zu beginnen.

Lärmschutzwand bei Ringsheim | Foto: Sandra Decoux-Kone — Lärmschutzwand bei Ringsheim Foto: Sandra Decoux-Kone

Gute Nachrichten aus Berlin: Mahlberg und Orschweier bekommen Lärmschutzwände. Das Eisenbahnbundesamt hat der Deutschen Bahn grünes Licht gegeben, sofort mit der Planung und dem anschließenden Bau der Wände zu beginnen. Das teilte der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner am Mittwoch mit, nachdem er die Nachricht von der DB Netz AG erhalten hatte.

"Die Erleichterung und Freude auf Seiten der Stadt Mahlberg ist sehr groß", kommentierte Bürgermeister Dietmar Benz die Neuigkeiten. Die Stadt will schon lange entlang der Rheintalstrecke aktiven Lärmschutz (Lärmschutzwände) für Mahlberg und Orschweier. Nach einer neuen Fassung der Förderrichtlinie zur Lärmsanierung an bestehenden Bahntrassen ist dieser förderfähig. Allerdings wurden in Orschweier und Mahlberg bereits sogenannte passive Schallschutzmaßnahmen umgesetzt: An etwa 28 Objekten entlang der Bahnlinie wurden Spezialfenster eingebaut, rund ein Dutzend von der Bahn, weitere privat finanziert.

Nach der Neufassung der Richtlinie schlug die Stadt Mahlberg vor, den 2017 genehmigten Förderantrag für den passiven Lärmschutz auf Grundlage der alten Förderrichtlinie von 2014 zurückzunehmen. Die Stadt bot nun dem Eisenbahnbundesamt an, einen neuen Antrag auf Grundlage der Lärmschutznovelle von 2018 zu stellen – und den Zuschuss aus dem bewilligten Förderantrag von vor drei Jahren zurückzuzahlen. Die Behörde spielte lange Zeit nicht mit.

Stadt muss Fördermittel nicht zurückzahlen

Noch vor gut zwei Wochen hatte es nicht danach ausgesehen, dass sich in dem Fall schnell etwas bewegen würde. Das Eisenbahnbundesamt zeige sich "noch bockig", hatte Fechner bei einem Treffen mit Mahlbergs Bürgermeister Dietmar Benz und SPD-Lokalpolitikern am Bahnhof Orschweier gesagt. Dabei hatte Fechner auch angekündigt, das Bundesverkehrsministerium zu bitten, auf das Eisenbahnbundesamt einzuwirken. Offenbar mit Erfolg. Durch die Grundsatzentscheidung, dass die Lärmsanierung in Mahlberg und Orschweier sofort beginnen kann, kann die Bahn laut Fechner nun sofort mit den Planungen starten, wofür rund ein Jahr veranschlagt werden müsse.

Weitere eineinhalb Jahre rechne die Bahn für das Plangenehmigungsverfahren ein. "Wenn also alles normal läuft, ist mit dem Bau der Lärmschutzwände für 2023 zu rechnen", schätzt Fechner die Zeitperspektive ein nach einem Gespräch mit Sabine Weiler von der DB Netz AG. "Wenn alle Gemeinden an der Bahnstrecke Lärmschutzwände bekommen, wäre es eine himmelschreiende Ungerechtigkeit, Mahlberg und Orschweier außen vor zu lassen und die Anwohner dem Lärm weiter auszusetzen", so Fechner.

Und es gibt noch eine positive Nachricht: Das Eisenbahnbundesamt erwartet laut DB Netz AG nicht, dass die Stadt die bereits investierten Lärmschutzmittel zurückzahlt. "Das wäre natürlich top", sagte Bürgermeister Dietmar Benz am Mittwoch im Gespräch mit der BZ. Er danke auch Fechner und dem Gemeinderat für das Engagement bei diesem Thema. Zu den technischen Details, also Länge und Höhe der Lärmschutzwände, konnte er noch nichts sagen. Benz: "Das muss die Bahn jetzt prüfen."

Ressort: Mahlberg