Kommentar

Leises Lebenszeichen

Thorsten Knuf

Von Thorsten Knuf

Mo, 17. Juni 2019 um 22:03 Uhr

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BZ-Plus Der Koalitionsausschuss von Union und SPD hat getagt – und zentrale Themen vertagt. Aber die Grundsteuerreform ist immerhin beschlossene Sache. Ein gutes Zeichen für die Regierungsfähigkeit?

Immer wenn die Spitzen von Union und SPD zu einem Koalitionsausschuss zusammenkommen, heißt es vor und nach dem Treffen, dass die Große Koalition vor allem Handlungsfähigkeit demonstrieren wolle. Das sagt eine Menge aus über den derzeitigen Zustand des Berliner Regierungsbündnisses. Selbst die handelnden Personen sind sich offenbar nicht sicher, ob diese Koalition das Jahresende noch erleben wird. Die Auflösungserscheinungen jedenfalls sind unübersehbar: Die CDU hadert zunehmend mit ihrer neuen Parteichefin (die sich aktuell gerade ...

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