Leserbrief: Demokratie braucht Dialog, keine Ausgrenzung
Stefanie Knopf (Offenburg)
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Beim Lesen des Artikels wird offensichtlich, dass es in Wahrheit nicht um den Erhalt demokratischer Werte oder den Austausch der Bürger geht, sondern darum, unliebsame Meinungen gezielt zu bekämpfen. In dem Artikel wird zudem behauptet, man könne mit bestimmten Personen oder Positionen "nicht reden". Genau das Gegenteil zeigt sich jedoch: Kompromissfähigkeit wird gerade von jenen vermisst, die sie für sich beanspruchen. Statt unterschiedliche Sichtweisen konstruktiv zu integrieren, werden sie zunehmend etikettiert. Wer vom offiziellen Kurs abweicht, wird vorschnell in politische Schubladen wie "rechts" gedrängt. Damit verliert der Diskurs seine Offenheit und die Demokratie ihren Kern.
Diese Entwicklung zeigt sich auch auf kommunaler Ebene. Bürgermeister und Räte sollen Bürgernähe und lokale Demokratie verkörpern, agieren in der Realität jedoch häufig als Vollzugsorgane staatlicher und parteipolitischer Vorgaben. Durch enge Haushaltsrahmen und administrative Zwänge bleibt kaum Raum für echte Gestaltung. So verkommt das Ideal der kommunalen Selbstverwaltung zunehmend zur formalen Fassade, hinter der Verwaltungspflicht sich die politische Verantwortung verdrängt. Scheinaufgabe des Bürgermeisters: Nähe zum Bürger, Interessenvertretung der Kommune, lokale Demokratie. Tatsächlich: Ausführer staatlicher und parteipolitischer Vorgaben, gebunden an Haushaltsvorgaben, wenig echte Gestaltungsmacht, stärker Verwaltungschef als Volksvertreter.
Gerade deshalb, das ist meine persönliche Überzeugung, schätze ich parteifreies kommunales Engagement wie das der FBO, das unabhängig von Fraktionszwängen echte, freie Gestaltung ermöglicht. Um die Demokratie auf kommunaler Ebene zu erhalten, braucht es Strukturen, die Bürgermeister stärken durch unabhängige Vereine und Initiativen, die frei von Parteibindungen Raum für echte Mitgestaltung schaffen und nicht gegen andere Hetzen oder sie pauschal als "rechts" einstufen.Stefanie Knopf, Offenburg
