Kommentar

Kampfdrohnen-Projekt ist nur ein kleiner Fortschritt

Daniela Weingärtner

Von Daniela Weingärtner

Mi, 01. April 2015 um 06:30 Uhr

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Die EU will schon lange eine gemeinsame europäische Rüstungspolitik machen – doch nationale Reflexe stehen diesem Plan entgegen.

Deutschlands Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) möchte gemeinsam mit Frankreich und Italien Kampfdrohnen entwickeln. Nicht nur die Demonstranten der österlichen Friedensmärsche werden sich fragen, ob dieses Projekt mit dem Verteidigungsauftrag der Bundeswehr vereinbar ist. Noch dazu bedeutet der Alleingang von drei Ländern einen weiteren Rückschlag für die auch von deutscher Seite viel beschworene gemeinsame europäische Rüstungspolitik.

2004 wurde die Europäische Verteidigungsagentur EDA gegründet. Ihr Auftrag war es, für gemeinschaftliche Forschung und Entwicklung von Rüstungsgütern in der EU zu werben und die staatlichen und privatwirtschaftlichen Entscheidungsträger miteinander zu vernetzen. Nach zehn Jahren fällt die Bilanz bescheiden aus. Dabei wäre es aus vielen ...

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