Account/Login

"Merkel ist ein wandelnder Vermittlungsausschuss"

  • Mi, 12. Oktober 2005
    Deutschland

BZ-INTERVIEW mit dem Politikwissenschaftler Eckhard Jesse über die Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers in Deutschland.

FREIBURG. Adenauer nutzte sie, Schröder auch – aber wie wird Angela Merkel mit ihr umgehen? Die Union und die SPD streiten über die Richtlinienkompetenz der designierten Bundeskanzlerin in einer großen Koalition. Mit dem Politikwissenschaftler Eckhard Jesse von der TU Chemnitz sprach Michael Neubauer.

BZ: Bedeutet Richtlinienkompetenz, dass der Kanzler laut "Basta" sagen kann?
Jesse: Nein, wir haben zwar im Artikel 65 des Grundgesetzes das Kanzlerprinzip: "Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung", heißt es da. Aber wir haben auch das ...

Artikel verlinken

Wenn Sie auf diesen Artikel von badische-zeitung.de verlinken möchten, können Sie einfach und kostenlos folgenden HTML-Code in Ihre Internetseite einbinden:

© 2024 Badische Zeitung. Keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben.
Bitte beachten Sie auch folgende Nutzungshinweise, die Datenschutzerklärung und das Impressum.

Jetzt diesen Artikel lesen!

  • Alle Artikel auf badische-zeitung.de
  • News-App BZ-Smart
  • Freizeit-App BZ-Lieblingsplätze
  • Redaktioneller Newsletter
  • Kommentarfunktion
Jetzt abonnieren

nach 3 Monaten jederzeit kündbar


Weitere Artikel