Merz macht Kreml Vorwürfe
Das Ergebnis der bisherigen Bemühungen um ein Ende des Krieges in der Ukraine ist ernüchternd. Man sei an der mangelnden Bereitschaft Russlands gescheitert, sagte Bundeskanzler Merz.
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Bei Ihrem Treffen in Istanbul hatten Vertreter Moskaus und Kiews unter türkischer Vermittlung knapp eineinhalb Stunden über ein mögliches Ende des Krieges gesprochen. Es waren die ersten direkten Gespräche seit 2022. Ein Zeitpunkt für die Fortsetzung der Gespräche wurde von den Vertretern der Konfliktparteien nicht genannt. Die beiden Delegationen verließen am Nachmittag das Gebäude in Istanbul. Das einzig bekannte Resultat des Gesprächs in Istanbul war ein großer Austausch von jeweils 1000 Kriegsgefangenen beider Länder.
"Die diplomatischen Bemühungen, die wir bisher unternommen haben, sind leider an der mangelnden Bereitschaft Russlands gescheitert, jetzt erste Schritte in die richtige Richtung zu tun", sagte Merz. Zuvor hatte er die direkten Gespräche als "ein sehr kleines, aber erstes positives Signal" gewertet. "Wir müssen in dieser Hinsicht mehr tun, vor allem im Bereich der diplomatischen Bemühungen, aber wir müssen auch sehr deutlich in unserer militärischen Unterstützung für dieses Land sein", sagte Merz bei dem Gipfeltreffen europäischer Staats- und Regierungschefs. "Es darf keinen Zweifel daran geben, dass wir bereit sind, unsere Unterstützung fortzusetzen."
Gemeinsam mit Selenskyj und seinen Kollegen aus Frankreich, Großbritannien und Polen telefonierte Merz am Rande des Gipfeltreffens auch mit US-Präsident Donald Trump. "Wir informieren ihn laufend auch über den Fortgang der Gespräche auf unserer Seite", sagte Merz. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur machten die Europäer deutlich, dass der Sanktionsdruck nun aufrechterhalten werden müsse. Öffentlich sagte Merz, man sei fest entschlossen, der Ukraine weiter zu helfen, damit der schreckliche Krieg zu einem Ende komme.
