Merz zeigt sich in "Stadtbild"-Debatte selbstkritisch
Wochenlang wurde kontrovers über den Satz des Kanzlers zum "Stadtbild" in Deutschland diskutiert. Nun erkennt Friedrich Merz an, dass seine Äußerung nicht glücklich war.
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Es gebe Städte, die "völlig verwahrlosen", sagte er. "Das hat etwas mit dem zu tun, was ich gesagt habe. Und das müssen wir ändern", erklärte er. "Und deswegen sage ich immer, es sind zwei Teile derselben Antwort. Wir brauchen Migration, wir brauchen Einwanderung, der ganze medizinische Sektor, der Pflegebereich, viele andere Bereiche", sagte Merz. Er sehe, was die Menschen dort leisteten. "Und ohne diejenigen, die aus anderen Ländern kommen, geht es einfach nicht mehr." Merz sagte weiter: "Diese Differenzierung, die würde ich gerne stärker betonen. Aber ich glaube, jeder, der es ein bisschen gutwillig versucht hat, zu verstehen, hat es auch verstanden, was ich gemeint habe." Zugleich betonte Merz nochmals: "Diejenigen, die in unserem Land leben wollen, müssen sich an die Regeln halten. Und wenn sie es nicht tun, müssen sie gehen."
Merz hatte im Oktober gesagt, die Bundesregierung korrigiere frühere Versäumnisse in der Migrationspolitik, "aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem, und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen und durchzuführen". Später sagte er auf Nachfrage: "Fragen Sie mal Ihre Töchter, was ich damit gemeint haben könnte."