Haushaltsrede der SPD

Michael Lewerenz will sich an Zielen orientieren

In der Gemeinderatssitzung im Rheinfelder Rathaus stand der Haushalt 2014 im Mittelpunkt. Traditionell hielten die Fraktionssprecher und der Jupa-Vorsitzende ihre Reden: Hier die von Michael Lewerenz (SPD).  

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Michael Lewerenz  | Foto: Ingrid Böhm-Jacob
Michael Lewerenz Foto: Ingrid Böhm-Jacob
Mit der Einführung des Neuen Kommunalen Haushaltsrechts wurde der Arbeitsauftrag an den Gemeinderat mit der Definierung von Zielen verknüpft. Wir sollen uns weniger mit den einzelnen Haushaltszahlen auseinandersetzen. Vielmehr sind dann diese von uns festgelegten Ziele maßgebend, welche Produktgruppen wir mit welchem Budget ausstatten.
Um eine generelle Ausrichtung mit einer Prioritätenliste festzulegen, haben wir uns im September im Schloss Beuggen wieder zu einer Klausursitzung getroffen.
Die Bewertung, inwieweit diese Ziele in den Einzelhaushalten erreicht werden und wie das Budget eingesetzt wird, fällt mit dem vorliegenden Haushaltsentwurf schwer. Diese Informationen sind dem vorliegenden Haushaltsplanentwurf nicht zu entnehmen. Sie sind rudimentär im Vorbericht aufgelistet, aber nicht vollständig. Dies als einzige Kritik vorweg.
Zu den Haushaltszahlen:
Die positive Konjunkturentwicklung hat sich weiter fortgesetzt. Auch für 2014 werden steigende Erträge bei den Schlüsselzuweisungen und dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer vorhergesagt. Weitere zusätzliche Einnahmen machen es uns Gemeinderäten leichter, die anstehenden Aufgaben für die Stadt umzusetzen.
Trotzdem: die weitere Entwicklung der Wirtschaft ist schwer zu beurteilen und wir müssen weiter "auf Sicht fahren". Schwerpunkt muss ...

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