Mutige Kurskorrektur

Russlands Präsident Medwedew kommt Kritikern entgegen, wenn auch nicht in allen Punkten.  

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Lockerungen der rigiden Wahl- und Parteiengesetzgebung, sowie gleichberechtigten Zugang zu den staatlichen Medien für die Opposition hat der scheidende Präsident Dmitri Medwedew in seiner letzten Jahresbotschaft in Aussicht gestellt. Reformen, wie sie die Öffentlichkeit eigentlich erwartete, als sie Medwedew im März 2008 wählte. Erst auf Druck der Demonstranten hin war Medwedew jedoch bereit, seine Wahlkampfzusagen zu erfüllen.

Laut Medwedew sollen Parteien bei der Zulassung durch das russische Justizministerium künftig nur noch 500 Mitglieder aus mindestens 50 der insgesamt 83 Regionen ...

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