Nach dem Gemeinderat ist vor dem Gemeinderat – so werden die Sitzungen in Görwihl vorbereitet
Gemeinderatssitzungen bilden den Teil der Politik einer Gemeinde ab, der öffentlich ist. Aber was wird dort eigentlich verhandelt? Wie kommen die Themen auf die Tagesordnung? Eine Spurensuche.
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Diese Geschichte will erzählen, wie Verwaltungen ihre Gemeinderatssitzung vorbereiten. Als Zeitung berichten wir immer aus solchen Sitzungen. Aber: Welche Themen kommen auf die Tagesordnung einer Sitzung? Und warum genau? Gibt es Themen, die "dringender" sind als andere? Und wo sind der Gemeinde die Hände gebunden, weil ein Punkt, der eigentlich in den Gemeinderat gehört, noch einer Abklärung bedarf, Fristen eingehalten werden müssen oder eine Genehmigung benötigt?
Deswegen erst einmal ein bisschen Politik: Der Gemeinderat entscheidet als Vertretung der Bürger und Hauptorgan der Gemeinde über alle Angelegenheiten der Gemeinde. So steht es in der Gemeindeordnung des Landes Baden-Württemberg. Der Rat sollte mindestens einmal im Monat einberufen werden. Dieser Sitzung liegt ...
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