Niedrigere Hürde für Bürger
Fraktionen begrüßen leichteren Bürgerentscheid / Grüne beantragen Bürgerversammlung zu Steg.
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RHEINFELDEN. Vor der Grün ’07 hat es nicht geklappt, da fehlten dem Initiator Emil Franz ganze vier Stimmen. In naher Zukunft könnte vielleicht der Bau eines Stegs über den Rhein zum Thema eines Bürgerentscheids werden. Der Landtag hat die Hürden für dieses und weitere demokratische Instrumente am Mittwoch gesenkt. Die Gemeinderatsfraktionen begrüßen dies. Heinrich Lohmann kündigt indes an, zum Thema Steg eine Bürgerversammlung zu beantragen – dazu lädt die Stadtverwaltung ein und braucht dafür kein Votum der Bürger.
Emil Franz (FW) war aus finanziellen Gründen gegen die Landesgartenschau 2007. Heute sagt er: "Wir hätten viel Geld sparen können, obwohl etwas Wertvolles daraus geworden ist. Rein aus finanzieller Sicht war das nicht tragbar, die 7 Millionen ...