Bürgerbegehren

Oberkirch hat entschieden: Kein Windrad auf der Schwend

Das Bürgerbegehren in Oberkirch war erfolgreich: Auf dem Schwend wird kein Windrad gebaut.  

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Die Bürger Oberkirchs haben entschiede...ird kein Windrad gebaut  (Symbolfoto).  | Foto: Jan Woitas (dpa)
Die Bürger Oberkirchs haben entschieden: Auf der Schwend wird kein Windrad gebaut (Symbolfoto). Foto: Jan Woitas (dpa)

Die Oberkircher haben entschieden: 54,65 Prozent stimmten bei der Frage "Sind Sie gegen die Verpachtung kommunaler Flächen im Waldgebiet auf der Schwend zur Errichtung von Windenergieanlagen?" mit "Ja". Mit 47,55 Prozent ist auch das Quorum erreicht – also die notwendige Abstimmungsbeteiligung, damit das Bürgerbegehren rechtsgültig ist.

Die Koehler-Gruppe Oberkirch hatte mit ihrem Tochterunternehmen Koehler Renewable Energy zwei Windenergieanlagen auf der Oberkircher Exklave Schwend errichten wollen. Es war für das Unternehmen die einzige Möglichkeit auf einen wirtschaftlich rentablen Standort innerhalb eines Fünf-Kilometer-Radius vom Werk. Denn bei einer weiteren Entfernung dürfte Koehler den Strom nicht selbst nutzen, sondern müsste ihn ins Netz einspeisen.

Protest gegen das Vorhaben hatte es vor allem von den Anwohnern auf der Schwend gegeben, die aber – da sie nicht in Oberkirch wohnen – das Bürgerbegehren zwar initiieren, aber nicht mit abstimmen durften. Neben Umwelt- und Naturbedenken und dem Verlust von Erholungsräumen hatten sie vor allem um ihr Trinkwasser gefürchtet. Denn die Anwohner beziehen ihr Wasser ausschließlich über eigene Trinkwasserversorgungen. Sie hatten Angst, dass diese natürlichen Wasserquellen durch Bauarbeiten, Erschütterungen, Rodungen sowie Abrieb und Betrieb der Anlagen gefährdet wären.

Oberbürgermeister Gregor Bühler respektiert das demokratische Votum

"Die Bürger haben gewählt, und wir respektieren dieses demokratische Votum vollumfänglich", betont Oberbürgermeister Gregor Bühler in einer Pressemitteilung. Gleichzeitig bedauere die Stadtverwaltung, dass damit eine Chance für mehr lokale Wertschöpfung und Klimaschutz ungenutzt bleibe. Auch die Auswirkungen auf die Stadt als Flächeneigentümerin seien nicht unerheblich: Mit der Ablehnung entgehen Oberkirch jährliche Pachteinnahmen von durchschnittlich 240.000 Euro, heißt es. Über die gesamte Projektlaufzeit hätte dies Einnahmen von rund sechs Millionen Euro bedeutet. Dennoch zeigt sich Bühler dankbar für das bürgerschaftliche Engagement: "Die Wahlbeteiligung von knapp 50 Prozent belegt, dass das Thema viele Menschen bewegt hat."

Schlagworte: Gregor Bühler
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