Corona-Proteste

Offenburg will Vergehen rigoros anzeigen − Freiheits- und Geldstrafen drohen

Hubert Röderer

Von Hubert Röderer

Di, 19. Mai 2020 um 16:20 Uhr

Offenburg

Am Samstag fanden in drei Demonstrationen gegen die Corona-Verordnungen statt – allesamt angemeldet. Das sei am Wochenende zuvor nicht der Fall gewesen, so Stadtsprecher Florian Würth.

Gegen die Pflicht zur Anmeldung von Versammlungen sei erneut verstoßen worden, weshalb die Stadt Offenburg ausdrücklich darauf hinweist, dass Versammlungen unter freiem Himmel anzumelden sind: "Die Regelungen des Versammlungsgesetzes gelten für jedermann und auch in Zeiten von Corona." Wer gegen die Anmeldepflicht verstoße, mache sich strafbar. Wer als Veranstalter eine öffentliche Versammlung unter freiem Himmel ohne Anmeldung durchzieht, könne mit einer Freiheitsstrafe bis zu ...

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