Corona-Proteste
Offenburg will Vergehen rigoros anzeigen − Freiheits- und Geldstrafen drohen
Am Samstag fanden in drei Demonstrationen gegen die Corona-Verordnungen statt – allesamt angemeldet. Das sei am Wochenende zuvor nicht der Fall gewesen, so Stadtsprecher Florian Würth.
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Versammlungen müssen stets angemeldet werden. Foto: hrö -
Wer als einzelner seine Meinung kundtut, wie vergangenen Samstag Stadtrat Taras Maygutiak (AfD), kann dies unangemeldet tun. Foto: hrö
Gegen die Pflicht zur Anmeldung von Versammlungen sei erneut verstoßen worden, weshalb die Stadt Offenburg ausdrücklich darauf hinweist, dass Versammlungen unter freiem Himmel anzumelden sind: "Die Regelungen des Versammlungsgesetzes gelten für ...
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