Präzedenzfälle

Pfeife aus Stahl als Kunst im Kreisverkehr? Jetzt hat das Verwaltungsgericht das Wort

Klaus Fischer

Von Klaus Fischer

Sa, 16. Juli 2016

Mahlberg

Verwaltungsgericht verhandelt in Mahlberg über den Verbleib der Kreiselkunst / Lärmschutz vor dem Verwaltungsgerichtshof.

MAHLBERG/FREIBURG. Darf die stählerne Pfeife nach wie vor die Mittelinsel des Kreisels an der südlichen Stadteinfahrt schmücken? Muss die Deutsche Bahn auf Gemarkung Mahlburg durch regelmäßiges Glattschleifen der Schienen für verbesserten Lärmschutz sorgen. Diese Fragen stellt die Stadt Mahlberg an das Verwaltungsgericht Freiburg (Kreisel) und den Verwaltungsgerichtshof Mannheim (Schienen). Beide Gerichte werden in den nächsten Tagen über die Klagen der Stadt befinden, beide Entscheidungen haben den Charakter von Präzedenzfällen.

Schon der Verhandlungsort ist auch für das Gericht nicht alltäglich: Die zweite Kammer des Verwaltungsgerichts wird unter Vorsitz des Verwaltungsgerichtspräsidenten Jens Michaelis im Sitzungssaal des historischen Rathauses in Mahlberg öffentlich verhandeln (Mittwoch, 20. Juli, 14.30 Uhr). "Im Regelfall tritt die Kammer im Gerichtsgebäude in Freiburg zusammen. Offensichtlich schließt der vorsitzende Richter aber nicht aus, dass eine Inaugenscheinnahme notwendig sein ...

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