Planfeststellungsbeschluss zur Elektrifizierung der Kaiserstuhlbahn Nord fällt wie erwartet aus

Martin Wendel

Von Martin Wendel

Do, 11. Mai 2017

Endingen

BZ-Plus Wer erhält den Zuschlag fürs letzte Teilnetz der Breisgau-S-Bahn 2020? Das will das Verkehrsministerium in Stuttgart am 12. Juni bekanntgeben. Unterdessen fiel der Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums Freiburg zur Kaiserstuhlbahn Nord (die BZ berichtete) wie erwartet aus.

ENDINGEN/ KAISERSTUHL. Wer erhält den Zuschlag fürs letzte Teilnetz der Breisgau-S-Bahn 2020? Das will das Verkehrsministerium in Stuttgart am 12. Juni bekanntgeben. Unterdessen fiel der Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums Freiburg zur Kaiserstuhlbahn Nord (die BZ berichtete) wie erwartet aus. Bedenken und Fragen rund um den künftigen Bahnbetrieb wurden geprüft, scheiterten aber daran, dass sich das Verfahren auf den Ausbau der Infrastruktur beschränkt. DB Regio hält das Abstellen von Zügen am Bahnhof Endingen auf BZ-Anfrage für "unumgänglich".

335 Seiten schwere Kost
102 Einwände gingen im Planfeststellungsverfahren zur Elektrifizierung der Kaiserstuhlbahn Nord ein. Ein Jahr nach dem Erörterungstermin liegt nun der Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums Freiburg vor. Er zeigt – wie schon die Erörterung – das Grundproblem: Der Bahnbetrieb und damit einhergehende Befürchtungen in Sachen Lärm sind im wesentlichen kein Thema des Verfahrens. Der Beschluss ist für juristische Laien und Bürger schwere Kost: Auf 335 Seiten werden alle Aspekte des Verfahrens eingehend beleuchtet.

Die Planfeststellung sei eine Genehmigung der Infrastruktur und keine Betriebsgenehmigung, so die Behörde. Betriebliche Aspekte müssten nur einbezogen werden, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben sei. Die Planfeststellung erfordere nicht alle betrieblichen Details.

Nach Abwägung aller in Frage kommenden öffentlichen und privaten Belange kommt die Behörde zu der Überzeugung, "dass die ...

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