Polens Regierung geht aufs Ganze

Ulrich Krökel

Von Ulrich Krökel

Fr, 21. Dezember 2018

Ausland

BZ-Plus 2019 könnte zum Schicksaljahr der regierenden PiS-Partei werden / Schmerzhafte Niederlage vor dem Europäischen Gerichtshof.

Der Dezember ist in Polen traditionell ein Monat politischer Weichenstellungen. Man muss dabei gar nicht bis zur Verhängung des Kriegsrechts am 13. Dezember 1981 zurückdenken, als der kommunistische General Jaruzelski die Freiheitsbewegung Solidarnosc zu zerschlagen versuchte. Auch im demokratischen Polen gehen die Regierenden in der Adventszeit gern aufs Ganze. 2015 etwa preschte die rechtsnationale PiS nach ihrem Wahlsieg kurz vor Jahresende mit demokratisch höchst fragwürdigen Mediengesetzen und Justizreformen vor.
Das Kalkül hinter den wiederkehrenden Dezember-Offensiven ist leicht zu durchschauen. Zwischen Heiligem Abend und Dreikönig herrscht im katholischen Polen ein unerschütterlicher ...

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