PRESSESTIMMEN

dpa

Von dpa

Fr, 15. Mai 2020

Pressestimmen

Nicht in Stein gemeißelt

Die "Mittelbayerische Zeitung" (Regensburg) schreibt zu den Grenzöffnungen:
"Jeder Plan zur Grenzöffnung und zum Beenden der Kontrollen darf kein Automatismus sein. Wir stecken noch mitten in einer Pandemie. Zurecht weist Brüssel darauf hin, dass Lockerungen nur möglich sind, wenn das Virus-Geschehen es zulässt. (...) Auch wenn die Kontrollen an den Grenzen zu Frankreich, Österreich und der Schweiz bis 15. Juni befristet sind, kann dieses Datum nicht in Stein gemeißelt sein."

Machtkampf in der EU

Zum selben Thema schreiben die "Badischen Neuesten Nachrichten" (Karlsruhe):

"In den Lockerungsmaßnahmen offenbart sich eine große Handlungsunfähigkeit der Europäischen Union. Länder wie Tschechien und Polen ziehen bei den Grenzöffnungen nicht mit. Der EU-weite Machtkampf zwischen denen, die Schengen hoch halten und denjenigen, für die der Gesundheitsschutz absolut ist, tobt weiter. In Brüssel haben sie unter der deutschen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in dieser Frage nur ein Unentschieden erreichen können."