RATSNOTIZEN

Gabriele Zahn

Von Gabriele Zahn

Sa, 10. April 2021

Simonswald

SIMONSWALD

Feuerwehr-Fahrzeug

In seiner jüngsten Sitzung vergab der Gemeinderat Simonswald Aufträge für ein neues Feuerwehrfahrzeug. Das 32 Jahre alte Tragkraftspritzenfahrzeug der Feuerwehr von 1989 soll durch einen Gerätewagen Transport ersetzt werden. Für das neue Fahrzeug erhält Simonswald einen Zuschuss von 25 500 Euro. Die Anschaffung wurde in drei Losen ausgeschrieben: Für Los I, "Fahrgestell", gingen zwei Angebote ein, für II, "Aufbau", eines und für III, "Feuerwehrtechnische Beladung", keines. Auf die dann erfolgte beschränkte Ausschreibung von Los III gingen zwei Gebote ein. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, Los I an die Firma Kestenholz aus Freiburg zu vergeben zum Angebotspreis von 53 000 Euro, Los II an Firma Dufner aus Elzach für 91 000 Euro und Los III an Firma Wilhelm Barth in Fellbach für 3000 Euro.

Arbeitgeberverband

Bei der Anstellung von Mitarbeitern hat die Gemeinde selbstbindend die Regelungen des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst übernommen. Wegen Verfahrensvereinfachung und um Rechtssicherheit zu haben, beschloss der Rat, dem Kommunalen Arbeitergeberverband Baden-Württemberg beizutreten (Jahresbeitrag für dieses Jahr: 580 Euro).

Kindergartenbeiträge

Zwischenzeitlich hat das Land Baden-Württemberg zugesagt, den Gemeinden für die Zeit vom 11. Januar bis 22. Februar die entgangenen Kindergartenbeiträge zu 80 Prozent zu erstatten. Das Gremium stimmte zu, die Elternbeiträge für Januar und Februar wegen der Corona-Schließung rückzuerstatten. In Anspruch genommene Notbetreuung wird dagegen scharf abgerechnet. Die Erstattung vom Land an die Gemeinde wird mit der Kirche als Betriebsträger im Rahmen der Betriebskostenabrechnung verrechnet.